Hilfe bei Abmahnung Kanzlei SJ Berwin LLP – Nintendo – Slot-1 Adapterkarten

24.11.2010569 Mal gelesen

Aktuell lässt Nintendodurch die Kanzlei SJ Berwin LLP Händler abmahnen, welche sog. Slot-1 Adapterkarten für die DS-Konsolen zum Verkauf anbieten. In der Abmahnung wird den Händlern zur Last gelegt, dass ihre Angebote in erster Linie dazu dienen würden, die in den Konsolen angelegten technischen Schutzmaßnahmen zu umgehen. Damit liege ein Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG vor, welcher den Verkauf und auch die Werbung für den Verkauf untersage.

Die Abmahnung selbst besteht nun aus mehreren Komponenten:

Zunächst macht Nintendo einen Auskunftsanspruchgeltend der sich darauf bezieht, dass der Händler Auskunft darüber erteilt, wie viele Mod-Chips er bereits verkauft hat, welche Umsätze und Gewinne er mit dem Verkauf erzielt und wie viele Produkte er noch auf Lager hat, welche zudem vernichtet werden sollen. Mit diesen Auskünften soll der sodann angedrohte Schadensersatzanspruch vorbereitet werden.

Zu guter Letzt wird vom Abgemahnten verlangt, binnen einer etwa einwöchigen Frist eine von der Kanzlei SJ Berwin LLP vorformulierte und der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterschreiben, um eine gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche zu vermeiden.

Besondere, vor allem finanzielle, Brisanz kommt dabei nicht nur dem angedrohten Schadensersatz- und Kostenerstattungsanspruch zu, sondern kann auch durch  die beigefügte Unterlassungserklärung entstehen.

Sollten also auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei SJ Berwin LLP, unterzeichnen sie keinesfalls vorschnell die Ihnen angetragene Unterlassungserklärung. Vertrauen Sie sich mit Ihrem Problem unbedingt einem auf dem Gebiet der urheberrechtlichen Abmahnungen versierten Anwalt an, der Ihren Fall sorgfältig prüft und mit Ihnen zusammen eine effektive Verteidigungsstrategie erarbeitet. Insbesondere sollte die Unterlassungserklärung so abgeändert werden, dass Ihnen evt. günstige Rechtspositionen erhalten bleiben und Sie damit auch für die Zukunft gegenüber Nintendo einen bestmöglichen rechtlichen Stand haben.

Zudem sollte geprüft werden, inwiefern sich die als Vergleichsbetrag geforderten 750 EUR der Höhe nach halten lassen und evt. gesenkt werden können.

 

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei SJ Berwin LLP erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung erhalten.

 

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