Sollte das Lied auf einem German Top 100 Single Chart Container enthalten gewesen sein, besteht die Gefahr der Folgeabmahnungen. Weiteres dazu hier: German Top 100 Single Charts
Etwas Ironisch scheint die Tatsache, dass Anis Mohamed Ferchichi ( Alias Bushido) selbst wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung angeklagt wurde. Der Vorwurf lautete 13 Songs so genannte "urheberrechtlich geschützte Tonfolgen" der französischen Gothic-Band "Dark Sanctuary" geklaut zu haben.
Dieser Blogbeitrag soll eine erste "Anlaufstelle" für Abgemahnte sein. Hier werden grundlegende Informationen, die zu beachten sind, bereitgestellt.
Nach der aktuellen Rechtsprechung kommt es nicht entscheidend darauf an, dass der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung auch selber begangen hat. Der Anschlussinhaber kann auch in Anspruch genommen werden, wenn etwa seine Kinder eine Tauschbörse genutzt haben und der Anschlussinhaber seinen Überwachungspflichten über den Anschluss nicht nachgekommen ist. Dies wird auch als Störerhaftung bezeichnet. Der Anschlussinhaber ist in solchen Fällen aber nur zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zur Zahlung der Anwaltskosten verpflichtet und nicht zur Zahlung des Schadensersatzes. In Details ist hier noch vieles umstritten, so dass dringend geraten wird, sich anwaltlich beraten zu lassen.
Die teilweise sehr hohen Anwaltskosten beruhen darauf, dass die Gerichte teilweise immens hohe Streitwerte ansetzen, wenn es um die Verbreitung von Werken in Tauschbörsen geht. Zwar wurde diese Praxis in einigen von mir erstrittenen Entscheidungen sehr kritisch hinterfragt. Im Ergebnis ist es aber so, dass einige Gerichte weiterhin an sehr hohen Streitwerten festhalten. Nachdem sich die Anwaltskosten an den Streitwerten orientieren, führt dies dazu, dass Abmahnungen zumindest derzeit weiter für Anwälte sehr lohnend sind.
Die wenigsten werden wissen, was eine Abmahnung ist und wie man darauf reagieren sollte. Wichtige Grundregeln und Informationen, die nach dem Erhalt zu beachten sind, sollen nun erläutert werden.
Der Abgemahnte ist verpflichtet die in der Abmahnung gesetzten Fristen der Kanzlei Bindhart Fiedler Rixen Zerbe einzuhalten. Sollte man nicht oder zu spät handeln, können Folgekosten, im Extremfall eine einstweilige Verfügung (Durchsetzung der Forderung des Rechteinhabers Anis Mohamed Ferchichi ohne Anhörung des Abgemahnten) oder sogar ein Gerichtsverfahren in der Hauptsache folgen.
Mit der Abmahnung fordert die Kanzlei Bindhart Fiedler Rixen Zerbe von dem Abgemahnten zukünftig ein rechtswidriges Handeln zu unterlassen. Bei einer Tauschbörsen Abmahnung fordert der Rechteinhaber, hier Anis Mohamed Ferchichi, durch seinen Anwalt, dass über einen Internetanschluss keine weiteren Rechtsverletzungen vorgenommen werden, indem Lieder, in diesem Fall - Bushido feat. Kay One Fackeln im Wind - , oder Filme in Tauschbörsen verbreitet werden. Um dies sicherzustellen muss der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgeben. Diese ist grundsätzlich recht frei formuliert, es gilt jedoch einige durch Gesetz und Rechtsprechung entwickelte Eckpunkte zu berücksichtigen. Die Unterlassungserklärung muss etwa im Fall eines zukünftigen Verstoßes strafbewehrt sein.
Die Unterlassungserklärung ist die Verpflichtung ein bestimmtes Verhalten in Zukunft nicht wieder vorzunehmen. Der Abgemahnte kann verpflichtet werden eine Unterlassungserklärung abzugeben, obwohl er das Lied - Bushido feat. Kay One Fackeln im Wind - schon lange von seinem Rechner gelöscht hat. Es droht nämlich eine Wiederholungsgefahr. Das heißt bis sich der Abgemahnte schriftlich verpflichtet es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die Datei nicht mehr zu verbreiten, kann der Gegner diesen Unterlassungsanspruch mit sehr hohen Kosten für den Abgemahnten gerichtlich durchsetzen. Darum wird oftmals geraten lieber eine (abgeänderte) modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.
Die Kosten für den eigenen Anwalt sind in einem Abmahnverfahren überschaubar. Viele Abgemahnte scheuen den Gang zum Anwalt wegen vermeintlich hoher Kosten. Ich vertrete außergerichtlich zu einem günstigen, festen Pauschalpreis, den ich bereits im ersten Telefonat mitteile. Auch vor dem Hintergrund Sie vor weiteren Abmahnungen schon im Vorfeld zu schützen, lohnt sich eine Vertretung.
Auch wirtschaftlich schwächer aufgestellte Abgemahnte können sich anwaltlicher Hilfe bedienen, etwa in dem sie einen Beratungshilfeschein (nicht in allen Bundesländern) beim zuständigen Amtsgericht beantragen. Dann kostet eine anwaltliche Vertretung durch den Rechtsanwalt eigener Wahl auch aus einem anderen Bundesland den Abgemahnten nur 10,00 EUR. Ich vertrete bundesweit und habe schon sehr vielen Mandanten mit einem Beratungshilfeschein helfen können.
Um die Chancen und Risiken einer Verteidigung zu besprechen, biete ich eine kurze, kostenlose Ersteinschätzung an. Sie erreichen mich in meiner Kanzlei unter : 040 411 88 15 70 . Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de oder www.dr-abmahnung.de
