In den vergangen Tagen haben allem Anschein nach eine große Anzahl an Unternehmern aus dem IT Bereich wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen fehlendem oder falschem Impressum erhalten. Die Abgemahnten sollen auf ihrer Facebook Seite oder anderen Social Network Seiten wie bspw. Twitter keine ausreichenden Angaben nach § 5 TMG haben.
In der Abmahnung der Kanzlei HWK (Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert) wird auf das Facebook-Urteil des LG Aschaffenburg (2 HK O 54/11) Bezug genommen.
Die Abgemahnten werden aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung - die sehr weit gefasst ist - abzugeben und die Anwaltskosten aus einem Streitwert von 3.000 EUR in Höhe von 265,70 EUR zu zahlen.
Es ist richtig, dass nicht nur eine gewerbliche Homepage, sondern auch eine gewerblich genutzte Facebook Seite eines korrekten Impressums bedarf, daher sollte man eine solche Abmahnung nicht leichtfertig ignorieren.
Im Rahmen einer anwaltlichen Beratung ist zu klären, ob überhaupt zwischen den Abgemahnten und der Binary Services GmbH ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht. Dies ist eine Voraussetzung für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung.
Wenn Sie eine anwaltliche Vertretung im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung benötigen, können Sie uns Ihren Fall gerne zukommen lassen. Wir werden uns bei Ihnen melden und ein Angebot zur Vertretung unterbreiten.
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