Hier die Einzelheiten:
Es wurde dem Antragsgegner untersagt,
im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs bei Fernabsatzverträgen über Auspuffe mit privaten Endverbrauchern mit nachfolgendem Hinweis zu werben:
MIT 24 MONATEN GARANTIE !!!
wie auf dem Onlinemarktplatz eBay bei den Artikeln mit den Artikelnummern XXXXXXXXX geschehen.
Fazit:
Bei Vereinen sollte immer ganz besonderes Augenmerk auf die Aktivlegitimation gelegt werden. Leider wird häufig nur überprüft, ob eine Eintragung nach dem "Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen - UKlaG" vorliegt. Liegt eine solche Eintragung nicht vor, dann erlebe ich es immer wieder, dass vorschnell die Aktivlegitimation verneint wird. Hier ist Vorsicht geboten. Voreilige Schlüsse könnten - für so manch einen voreiligen Kollegen - zum Regressfall werden.
Ich berate Sie gern.
Weitere Informationen über aktuelle Abmahnungen erhalten Sie unter: http://www.abmahnberatung.de
Übrigens: Wir machen Ihren Onlineauftritt rechtssicher und übernehmen selbstverständlich auch das volle Haftungsrisiko. AGB Erstellung, AGB Prüfung, AGB Überprüfung, AGB Neuerstellung, Widerrufsbelehrung, Rückgabebelehrung, Datenschutzerklärung. Sprechen Sie uns an!
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