Die aktuellsten Fachartikel unserer Rechtsanwälte

 

 

WLAN – Haftungsfalle unterschätzt, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert:

27.07.20071136 Mal gelesen

Wie unlängst das Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 22.02.2007, AZ.: 2-3 O 771/06, entschied, haftet ein Anschlussinhaber selbst, wenn er Dritten die Möglichkeit durch eine ungeschützte WLanverbindung zum Download urheberrechtlich geschützter Werke einräumt.
Er muss, will er eine eigene Haftung vermeiden, geeignete Maßnahmen zum Schutz seines Netzwerkes ergreifen.
Als ungeeignet erachteten hierbei die angerufenen Richter das bloße Ausschalten des Computers.

Verstopfung in Grundleitung

24.07.20071531 Mal gelesen

FRAGE:   Ich wohne in einer kleinen Reihenhausanlage bestehend aus drei Häusern. Es ist zu einer Verstopfung in unserer Grundleitung gekommen, die im vorderenBereichder Häuserentlang aller  Grundstücke verläuft. Der Schaden selbst ist etwa auf  Höhe des in der Mitte liegenden Hauses aufgetreten.  Der Sondereigentümer außen rechts meint, er habenicht mit der Sache zu tun und will sich nicht an den Kosten beteiligen.Hat er Recht?

Gallinat Bank AG – Anleger sollten ihre Darlehensverträge überprüfen lassen!

24.07.20071750 Mal gelesen

Die Gallinat Bank AG hat seit mehreren Jahren die Finanzierungen von verschiedenen Kapitalanlagen vorgenommen (Bad Kohlgrub GbR, Grundbesitz Wohnbau Fonds etc). Anleger, die eine solche Finanzierung abgeschlossen haben, sollten ihre eingegangene Beteiligung überprüfen lassen.


Den Anlegern könnte zum einen ein Anspruch auf eine komplette Rückabwicklung zustehen, in den meisten Fällen könnte zumindest eine Reduzierung der Darlehenszinsraten auf den gesetzlichen Zinssatz in Höhe von 4 % möglich sein.

Forenhaftung - Urteil des LG Düsseldorf entlastet Forenbetreiber - (LG Düsseldorf, Urt. v. 27.06.07 – 12 O 343/06)

23.07.20071194 Mal gelesen

Recht der Informationstechnologie / intellectual property (IT/IP)

  

Forenhaftung - Urteil des LG Düsseldorf entlastet Forenbetreiber

(LG Düsseldorf, Urt. v. 27.06.07 – 12 O 343/06)

 

Nach der Auffassung des LG Düsseldorf haftet ein Forenbetreiber für fremde, rechtswidrige Einträge nicht, solange er nicht von ihnen Kenntnis erlangt bzw. diese zumindest fahrlässig unterbleibt.

Wenn Herr Kaiser geht: Der Anspruch der Handels- und Versicherungsvertreter auf einen Buchauszug

23.07.20071274 Mal gelesen

Wenn das Vertragsverhältnis zwischen einem Handelsvertreter und seinem Unternehmen erst einmal gekündigt ist, entsteht meist Streit über die noch offenen Ansprüche.


Für den Vertreter, egal ob Handels- oder Versicherungsvertreter, ist es natürlich von elementarem Interesse, was? und vor allem wie viel? ihm das Unternehmen noch schuldet.