BGH, 18.08.2015 - 5 StR 196/15 - Erhebung der Anhörungsrüge bei Verletzung rechtlichen Gehörs

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 18.08.2015, Az.: 5 StR 196/15
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 18.08.2015
Referenz: JurionRS 2015, 24961
Aktenzeichen: 5 StR 196/15
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 31.10.2014

Rechtsgrundlage:

§ 356a S. 1 StPO

Verfahrensgegenstand:

Totschlag u.a.
hier: Anhörungsrügen

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. August 2015 beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrügen der Verurteilten gegen den Beschluss des Senats vom 14. Juli 2015 werden jeweils auf ihre Kosten zurückgewiesen.

Gründe

1

Der Senat hat durch den beanstandeten Beschluss die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31. Oktober 2014 gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Hiergegen haben die Verurteilten die bezeichneten Anhörungsrügen erhoben.

2

Die Rechtsbehelfe sind zwar zulässig, aber unbegründet. Denn es liegt keine Verletzung rechtlichen Gehörs (§ 356a Satz 1 StPO) vor. Der Senat hat bei seiner Entscheidung zum Nachteil der Verurteilten weder Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen diese nicht gehört worden wären, noch hat er bei der Entscheidung zu berücksichtigendes Vorbringen der Verurteilten übergangen. Mit seiner ergänzenden Bemerkung zu der zutreffenden Stellungnahme des Generalbundesanwalts hat der Senat auf die Ausführungen auf UA S. 30 hingewiesen, in denen ebenfalls (wie auf UA S. 22) der Inhalt der vom Landgericht in Augenschein genommenen Videoaufzeichnung geschildert wird. Aus dem dort dargestellten Verhalten der Angeklagten wird von der Strafkammer der überaus naheliegende Schluss gezogen, dass der Angeklagte H. Y. auf A. Y. wartete, der den Revolver holte.

Sander

Schneider

Dölp

Berger

Bellay

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