Beschl. v. 21.01.2014, Az.: 5 StR 637/13
Verfahrensgang:
vorgehend:
LG Berlin - 17.09.2013
Verfahrensgegenstand:
Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.
BGH, 21.01.2014 - 5 StR 637/13
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Januar 2014 beschlossen:
Tenor:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. September 2013 wird nach § 349 Abs. 2 StPO mit der Maßgabe (§ 349 Abs. 4 StPO) als unbegründet verworfen, dass der Schuldspruch wegen tateinheitlicher Unterschlagung entfällt (vgl. § 246 Abs. 1 StGB; BGH, Urteil vom 6. Februar 2002 - 1 StR 513/01, BGHSt 47, 243).
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Der Senat schließt aus, dass die Strafkammer bei Beachtung der Subsidiarität des § 246 Abs. 1 StGB auf eine niedrigere Strafe erkannt hätte.
Basdorf
Sander
Schneider
Dölp
König
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