Beschl. v. 05.06.2013, Az.: 1 StR 185/13
Verfahrensgang:
vorgehend:
LG Traunstein - 20.12.2012
Rechtsgrundlage:
Verfahrensgegenstand:
unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.
BGH, 05.06.2013 - 1 StR 185/13
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 5. Juni 2013 beschlossen:
Tenor:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 20. Dezember 2012 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend bemerkt der Senat: Die Revision teilt zwar zutreffend mit, dass die Aussagen der Zeugen K. und E. ausweislich des Protokolls (Bl. 473 Band III) "gemäß § 256 Abs. 1 Nr. 5 StPO" verlesen wurden. Da der Inhalt der verlesenen Urkunden nicht vollständig vorgetragen wird, entspricht die Rüge jedoch - worauf schon der Generalbundesanwalt hinweist - nicht den NStZ 1999, 1, 5; Sander/Cirener in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 250 Rn. 40 mwN).
Wahl
Graf
Cirener
Zeng
Mosbacher
Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.
