BGH, 06.02.2013 - VI ZR 103/12 - Revisionsgerichtliche Berichtigung eines Urteils

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 06.02.2013, Az.: VI ZR 103/12
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 06.02.2013
Referenz: JurionRS 2013, 10513
Aktenzeichen: VI ZR 103/12
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Bochum - 13.04.2011 - AZ: I-3 O 491/09

OLG Hamm - 19.01.2012 - AZ: I-27 U 96/11

BGH - 15.01.2013 - AZ: VI ZR 103/12

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 6. Februar 2013 durch den Vorsitzenden Richter Galke, den Richter Zoll, die Richterin Diederichsen, den Richter Stöhr und die Richterin von Pentz

beschlossen:

Tenor:

Das Urteil vom 15. Januar 2013 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit gemäß § 319 Abs. 1 ZPO wie folgt berichtigt:

In Rn. 10 Zeile 23 muss es heißen:

" ... Landgericht ... "

statt

" ... Berufungsgericht ... ".

Galke

Zoll

Diederichsen

Stöhr

von Pentz

Korrekturbeschluss zum Urteil:
BGH - 15.01.2013 - AZ: VI ZR 103/12

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