BGH, 18.10.2012 - I ZR 44/10 - Berichtigung eines Senatsbeschlusses gem. § 319 Abs. 1 ZPO

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 18.10.2012, Az.: I ZR 44/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 18.10.2012
Referenz: JurionRS 2012, 25881
Aktenzeichen: I ZR 44/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Berlin - 07.10.2008 - AZ: 16 O 1188/06

KG Berlin - 25.01.2010 - AZ: 24 U 16/09

BGH - 16.08.2012 - AZ: I ZR 44/10

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Fundstelle:

WRP 2013, 72 "Urheberrecht: Breitbandkabel"

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2012 durch die Richter Prof. Dr. Büscher, Pokrant, Prof. Dr. Schaffert, Dr. Kirchhoff und Dr. Koch

beschlossen:

Tenor:

Der Senatsbeschluss vom 16. August 2012 wird gemäß § 319 Abs. 1 ZPO in Rn. 19 dahin berichtigt, dass es dort statt "Der Gerichtshof hat es schließlich als unerheblich angesehen" heißt "Der Gerichtshof hat es schließlich als nicht unerheblich angesehen".

Büscher

Pokrant

Schaffert

Kirchhoff

Koch

Korrekturbeschluss zum Urteil:
BGH - 16.08.2012 - AZ: I ZR 44/10

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