BGH, 24.05.2012 - IX ZB 239/10 - Berichtigung eines Beschlusses

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 24.05.2012, Az.: IX ZB 239/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 24.05.2012
Referenz: JurionRS 2012, 16234
Aktenzeichen: IX ZB 239/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Montabaur - 13.07.2010 - AZ: 14 IN 411/08

LG Koblenz - 27.10.2010 - AZ: 2 T 418/10

BGH - 26.04.2012 - AZ: IX ZB 239/10

Rechtsgrundlage:

§ 319 ZPO

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser, den Richter Vill, die Richterin Lohmann, die Richter Dr. Fischer und Dr. Pape

am 24. Mai 2012 beschlossen:

Tenor:

Der Beschluss des Senats vom 26. April 2012 wird in Randnummer 13 wegen offenbarer Unrichtigkeit dahin berichtigt, dass es statt "24. September 2009" richtig "3. Dezember 2009" heißt, § 319 ZPO.

Kayser

Vill

Lohmann

Fischer

Pape

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger

Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger

CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche des Insolvenzverwalters über das Vermögen des Herrn Jens Blaume als Inhaber der Firma Concept 1 gegen Anleger. mehr

Kostenerstattung bei LASIK statt Brille

Kostenerstattung bei LASIK statt Brille

– CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen gegenüber Privaten Krankenversicherungen mehr

Zum Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung wegen vergeblicher Anreise zu Gerichtstermin

Zum Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung wegen vergeblicher Anreise zu Gerichtstermin

LG Bamberg: Amtspflichtverletzung, wenn Ladung zum Termin bewirkt wird, obwohl erkennbar ist, dass Ladungsfrist nicht eingehalten werden kann mehr