BGH, 01.06.2011 - II ZR 141/10 - Berichtigung eines gerichtlicher Beschlusses; Berichtigung eines gerichtlichen Beschlusses

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 01.06.2011, Az.: II ZR 141/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 01.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 17560
Aktenzeichen: II ZR 141/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Nürnberg - 11.02.2010 - AZ: 22 C 6981/09

LG Nürnberg - 25.06.2010 - AZ: 15 S 2130/10

BGH - 15.03.2011 - AZ: II ZR 141/10

Rechtsgrundlage:

§ 552 Abs. 1 S. 2 ZPO

Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 1. Juni 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Dr. Bergmann und
die Richterin Caliebe,
die Richter Dr. Drescher, Born und Sunder
beschlossen:

Tenor:

Der Beschluss des II. Zivilsenats vom 15. März 2011 wird dahin berichtigt, dass es im ersten Absatz auf Seite drei richtig heißen muss:

"Die Revision ist unzulässig und deshalb gemäß § 552 Abs. 1 Satz 2 ZPO (statt: § 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO) zu verwerfen."

Bergmann
Caliebe
Drescher
Born
Sunder

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

Zum Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung wegen vergeblicher Anreise zu Gerichtstermin

Zum Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung wegen vergeblicher Anreise zu Gerichtstermin

LG Bamberg: Amtspflichtverletzung, wenn Ladung zum Termin bewirkt wird, obwohl erkennbar ist, dass Ladungsfrist nicht eingehalten werden kann mehr

V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017

V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017

München, 15.02.2017 – Am 13.02.2017 fanden in München die ordentlichen Gesellschafterversammlungen der V + GmbH & Co. Fonds 1 KG und der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG statt. mehr

Kein Schmerzensgeld bei Körperverletzung durch rechtmäßige Polizeimaßnahme

Kein Schmerzensgeld bei Körperverletzung durch rechtmäßige Polizeimaßnahme

OLG Frankfurt: Schmerzensgeld setze Bestehen eines Schadensersatzanspruchs voraus. Der allein in Betracht kommende Aufopferungsanspruch sei aber kein Anspruch auf Schadensersatz mehr