BGH, 01.02.2011 - I ZR 139/08 - Berichtigung eines Urteils wegen offenbarer Unrichtigkeit gem. § 319 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 01.02.2011, Az.: I ZR 139/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 01.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10426
Aktenzeichen: I ZR 139/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Hamburg - 24.08.2006 - AZ: 315 O 980/05

OLG Hamburg - 24.07.2008 - AZ: 3 U 216/06

BGH - 22.07.2010 - AZ: I ZR 139/08

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Fundstelle:

NJW 2011, 6

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 1. Februar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert und Dr. Kirchhoff
beschlossen:

Tenor:

Das Urteil vom 22. Juli 2010 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit gemäß § 319 Abs. 1 ZPO wie folgt berichtigt:

In Rn. 31 fünftletzte Zeile muss es heißen "Klägerin" statt "Beklagten".

Bornkamm
Pokrant
Büscher
Schaffert
Kirchhoff

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger

Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger

CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche des Insolvenzverwalters über das Vermögen des Herrn Jens Blaume als Inhaber der Firma Concept 1 gegen Anleger. mehr

Kostenerstattung bei LASIK statt Brille

Kostenerstattung bei LASIK statt Brille

– CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen gegenüber Privaten Krankenversicherungen mehr

Zum Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung wegen vergeblicher Anreise zu Gerichtstermin

Zum Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung wegen vergeblicher Anreise zu Gerichtstermin

LG Bamberg: Amtspflichtverletzung, wenn Ladung zum Termin bewirkt wird, obwohl erkennbar ist, dass Ladungsfrist nicht eingehalten werden kann mehr