Das Arbeitsförderungsrecht – Zuständigkeit, Leistungen und Finanzierung

Mit dem Arbeitsförderungs-Reformgesetz vom 24. März 1997, das am 1. Januar 1998 in Kraft trat, löste das Arbeitsförderungsrecht das bis dahin geltende Arbeitsförderungsgesetz (AFG) ab. Es wurde in das Sozialgesetzbuch eingegliedert, das auch die Arbeitslosenversicherung sowie die Kranken- und Rentenversicherung regelt. Nach dem Arbeitsförderungsrecht sind für die Arbeitsförderung die regionalen Agenturen für Arbeit sowie die Bundesagentur für Arbeit mit Sitz in Nürnberg zuständig.

Das Arbeitsförderungsrecht und die Leistungen im Bereich der Arbeitsförderung

Die Leistungen im Arbeitsförderungsrecht sind im Einzelnen in § 19 Abs. 1 im ersten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB I) aufgelistet. Zu den Kernaufgaben gehören die Arbeitsvermittlung, die Ausbildungsvermittlung, die Berufsberatung und die Arbeitsmarktberatung. Zu den Leistungen im Arbeitsförderungsrecht zählt beispielsweise die Förderung der Aufnahme einer abhängigen Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit. Ebenfalls gefördert werden die Berufsausbildung, die berufliche Weiterbildung sowie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM-Maßnahmen). Die Maßnahmen gehen einher mit einer umfassenden Berufsberatung und dem Ziel, Arbeitnehmer wieder in das Arbeitsleben einzugliedern und behinderte Menschen optimal in das Arbeitsleben zu integrieren.

Das Arbeitsförderungsrecht und seine Finanzierung

Die Kernleistungen im Bereich der Arbeitsförderung werden in der Hauptsache durch Sozialversicherungsbeiträge finanziert. Sie werden je zur Hälfte vom Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer getragen, sofern es sich um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung handelt. Die Beitragszahlungen werden aufgestockt durch einen jährlich variierenden Betrag aus den Mehrwertsteuereinnahmen des Bundes.