Teil des kollektiven Arbeitsrechts

Das Tarifvertragsrecht ist Teil des Arbeitsrechts, das sich in Individualarbeitsrecht und kollektives Arbeitsrecht gliedert. Während das Individualarbeitsrecht die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt, versteht man unter dem kollektiven Arbeitsrecht das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen, nämlich Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. Dazu gehören das Arbeitskampfrecht, das das Streikrecht und Aussperrungen regelt, sowie das durch das Betriebsverfassungsrecht normierte Mitbestimmungsrecht in Unternehmen und Betrieben. Auch das Tarifvertragsrecht ist Teil des kollektiven Arbeitsrechts.

Das Tarifvertragsrecht und die Tarifautonomie

Zentraler Punkt im Tarifvertragsrecht ist die Tarifautonomie. Das ist das in Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG) geschützte Recht von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, in eigener Verantwortung Tarifverträge abzuschließen. Diese tarifvertraglich ausgehandelten Arbeitsbedingungen beinhalten unter anderem Regelungen über den Lohn, die Arbeitszeit und Zulagen. Wird ein Tarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt, bedeutet dies dass alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die unter den Geltungsbereich dieses Tarifvertrages fallen, im Sinne der Tarifbindung auch an diese Regelungen gebunden sind (Allgemeinverbindlichkeit).

Das Tarifvertragsrecht und sein rechtlicher Rahmen

Der rechtliche Rahmen für das Tarifvertragsrecht ist das Tarifvertragsgesetz (TVG) vom 9. April 1949, das die Pflichten der beteiligten Parteien regelt. Dazu gehören unter anderem die Friedenspflicht sowie die Durchführungs- und Einwirkungspflicht. Sie sind Bestandteil der schuldrechtlichen Pflichten eines Tarifvertrages, die dem Tarifvertrag immanent sind und keiner besonderen Vereinbarung bedürfen.