12. ProdSV - Aufzugsverordnung

Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV) 
Bundesrecht
Titel: Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 12. ProdSV
Gliederungs-Nr.: 8053-4-15-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 6. April 2016 (BGBl. I S. 605)

Auf Grund des § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131), der durch Artikel 435 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium der Verteidigung nach Anhörung des Ausschusses für Produktsicherheit:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt3
Konformitätsvermutung4
  
Abschnitt 2  
Pflichten der Wirtschaftsakteure  
  
Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs5
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs6
Allgemeine Pflichten des Herstellers7
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers8
Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers9
Allgemeine Pflichten des Einführers10
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers11
Pflichten des Händlers12
Einführer oder Händler als Hersteller13
Angabe der Wirtschaftsakteure14
  
Abschnitt 3  
Konformitätsbewertungsverfahren  
  
Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge15
Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge16
  
Abschnitt 4  
Marktüberwachung  
  
Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure17
Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde18
Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen19
Formale Nichtkonformität20
  
Abschnitt 5  
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen  
  
Ordnungswidrigkeiten21
Straftaten22
Übergangsvorschriften23
Inkrafttreten, Außerkrafttreten24
1

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 251).

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