HKHG 2011,HE - Hessisches Krankenhausgesetz 2011

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) 
Landesrecht Hessen
Titel: Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2011 - HKHG 2011) 
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HKHG 2011
Gliederungs-Nr.: 351-84
gilt ab: 01.01.2011
Normtyp: Gesetz
gilt bis: 31.12.2020
Fundstelle: GVBl. I 2010 S. 587 vom 23.12.2010

Vom 21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 587)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 25. November 2015 (GVBl. S. 414)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Ziel des Gesetzes1
Geltungsbereich2
Gewährleistung der Krankenhausversorgung3
Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit anderen Diensten und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens4
  
Zweiter Teil  
Patient und Krankenhaus  
  
Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung5
Soziale und seelsorgerische Betreuung6
Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher7
  
Dritter Teil  
Pflichten der Krankenhäuser  
  
Qualitätssicherung8
Bettennachweis, Brand- und Katastrophenschutz9
Krankenhaushygiene10
  
Vierter Teil  
Auskunftspflicht, Datenverarbeitung und Datenschutz im Krankenhaus, Aufsicht  
  
Auskunftspflicht und Datenverarbeitung im Krankenhaus11
Datenschutz im Krankenhaus12
Rechtsaufsicht13
  
Fünfter Teil  
Innere Strukturen der Krankenhäuser  
  
Wirtschaftliche Betriebsführung, organisatorische Eigenständigkeit und Krankenhausleitung14
Abgaben aus Liquidationserlösen15
Jahresabschlussprüfung16
  
Sechster Teil  
Krankenhausplanung  
  
Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung17
Krankenhausplan18
Durchführung und Weiterentwicklung des Krankenhausplans19
  
Siebter Teil  
Mitwirkung der Beteiligten  
  
Landeskrankenhausausschuss20
Gesundheitskonferenzen21
Wahrnehmung der Aufgaben der Krankenkassen22
  
Achter Teil  
Förderung der Krankenhäuser und Aufbringung der Fördermittel  
  
Pauschalförderung23
Verwendung der Jahrespauschale24
Förderung weiterer Anlagegüter25
Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan26
Förderung von Forschungsvorhaben27
Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen28
Rücknahme, Widerruf und Erstattung29
Zuständige Behörde30
Lastenverteilung auf Land, Landkreise und kreisfreie Städte31
Förderung von Aus- und Weiterbildungsstätten für Fachberufe des Gesundheitswesens32
  
Neunter Teil  
Schlussbestimmungen  
  
Übergangsvorschriften33
Erlass von Rechtsverordnungen34
Inkrafttreten, Außerkrafttreten35
*)

Ändert GVBl. II 86-38

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr