KVLG 1989 - Zweites Landwirte-Krankenversicherungsgesetz

Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Bundesrecht
Titel: Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KVLG 1989
Gliederungs-Nr.: 8252-3
Normtyp: Gesetz

Vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557)

Zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500)

- teilweise redaktionelle Paragrafentitel -

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Aufgaben der landwirtschaftlichen Krankenkasse, versicherter Personenkreis 
  
Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte1
Pflichtversicherte 2
Verhältnis der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz zur Versicherungspflicht nach anderen Gesetzen 3
Versicherungsfreiheit3a
Befreiung von der Versicherungspflicht4
Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht5
Freiwillige Versicherung6
Familienversicherung7
  
Zweiter Abschnitt 
Leistungen 
  
Grundsatz8
Betriebshilfe9
Haushaltshilfe10
Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe11
Krankengeld12
Krankengeld für nichtrentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige13
Mutterschaftsgeld14
  
Dritter Abschnitt 
Beziehungen der Krankenkasse zu den Leistungserbringern 
  
Vertragsrecht15
Anstellung von Personen zur Gewährung von häuslicher Krankenpflege, Betriebs- und Haushaltshilfe16
  
Vierter Abschnitt 
Träger der Krankenversicherung der Landwirte und Mitgliedschaft 
  
Träger der Krankenversicherung17
(weggefallen)18
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren18a
(weggefallen)19
Versicherung besonderer Personengruppen20
Wahlrecht der Studenten und Praktikanten21
Beginn der Mitgliedschaft22
Mitgliedschaft von Antragstellern23
Ende der Mitgliedschaft24
Fortbestehen der Mitgliedschaft25
Satzung und Aufgabenerledigung26
Meldepflichten landwirtschaftlicher Unternehmer und früherer Versicherter27
Meldepflichten bei Wehrdienst und Zivildienst28
Meldepflichten bei Bezug einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte oder einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung29
Meldepflichten bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Bezug von Vorruhestandsgeld, Versorgungsbezügen und Erziehungsgeld oder Elterngeld30
Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger31
Auskunftspflicht32
Prüfpflicht33
  
Fünfter Abschnitt 
Wahrnehmung von Verbandsaufgaben 
  
Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung34
(weggefallen)35
Wahrnehmung von Aufgaben der Landesverbände der Krankenkassen36
  
Sechster Abschnitt 
Finanzierung 
  
Grundsatz37
Festsetzung der Beiträge38
Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer39
Beitragsberechnung bei Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft40
Auskunftspflicht des Beitragspflichtigen41
Beitragsberechnung für versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige42
Beitragsberechnung für besondere Personengruppen43
(weggefallen)43a
Beitragsberechnung für Antragsteller44
Beitragsberechnung für Altenteiler45
Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder46
Tragung der Beiträge47
Tragung der Beiträge durch Dritte48
Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld48a
Zahlung der Beiträge49
Beitragszahlung aus der Rente und aus Versorgungsbezügen50
Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen50a
Verwendung und Verwaltung der Mittel51
Übernahme der Krankenbehandlung gegen Kostenerstattung51a
(weggefallen)52
Verordnungsermächtigung53
(weggefallen)54
Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung55
  
Siebter Abschnitt 
Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz 
  
Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz56
  
Achter Abschnitt 
Straf- und Bußgeldvorschriften, Anwendung sonstiger Vorschriften 
  
Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit57
(weggefallen)58
  
Neunter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Versicherungspflicht, Befreiung59
Beitragsnachlass60
Versorgungsleistungen61
Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften62
Überleitungsvorschrift63
Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung64
Finanzierung in den Jahren 2014 und 201565

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