ZollV - Zollverordnung

Zollverordnung (ZollV)
Bundesrecht
Titel: Zollverordnung (ZollV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ZollV
Gliederungs-Nr.: 613-1-14
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 23. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2449, 1994 I S. 162)

Zuletzt geändert durch Artikel 9 Absatz 10 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178)

Auf Grund der §§ 3, 23, 24, 25, 78 und 79 des Zollgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Mai 1970 (BGBl. I S. 529), des § 25 des Zollverwaltungsgesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2125) sowie der §§ 156 und 382 Abs. 4 der Abgabenordnung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 613) verordnet das Bundesministerium der Finanzen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Warenverkehr über den Bodensee1
Zollstraßen2
Zollflugplätze3
Zollandungsplätze; Verkehrsgebote und -beschränkungen4
Zollzeichen bei Wasserfahrzeugen4a
Beförderungspflicht5
Gestellungsbefreiung im Postverkehr6
Zuständige Zollstellen für die Gestellung bei der Einfuhr und beim Verbringen aus einer Freizone des Kontrolltyps I in das übrige Zollgebiet der Gemeinschaft7
Form der Gestellungsmitteilung8
Teilnahme an der elektronischen Datenübermittlung8a
Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft9
Unterlagen zur Zollwertanmeldung10
Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit11
Verteidigungsgut12
(weggefallen)13
Mund- und Schiffsvorrat14
Speisewagenvorräte15
Bordvorräte der Luftfahrzeuge16
Diplomaten- und Konsulargut17
Ausstattung drittländischer Dienststellen18
Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge19
Betriebsstoffe für Schiffe20
Betriebsstoffe für Luftfahrzeuge21
(weggefallen)22
Kleinbeträge23
Zuständigkeiten für Bewilligungen von Zollverfahren und vereinfachten Verfahren24
Für die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften und verbindlichen Ursprungsauskünften zuständige Zollbehörden25
Umfriedung und Überwachung von Freizonen des Kontrolltyps I26
Bezug und Abgabe von Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf27
Halte- und Bordezeichen28
Pauschalierte Abgabensätze29
Mündliche Mitteilung des Abgabenbetrages29a
Mitteilung des Abgabenbetrages mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung29b
Steuerordnungswidrigkeiten30
In-Kraft-Treten31
  
Anlagen 
  
KüstengebietAnlage 1
ZollzeichenAnlage 2
Halte- und BordezeichenAnlage 3

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