Zeugenvernehmung

Rechtswörterbuch

 Normen 

§§ 394 ff. ZPO

§§ 58 f. StPO

§ 98 VwGO

§ 180 VwGO

 Information 

1. Einführung

Der Zeuge hat über die Wahrnehmung von Tatsachen Auskunft zu erteilen. Alle Tatsachen, die der Zeuge sinnlich wahrgenommen hat, zählen hierzu:

  • riechen

  • sehen

  • schmecken

  • hören

Beispiele:

Welche Farbe hatte der PKW? Erinnern Sie sich an das Kennzeichen?

In welcher Kiesgrube hat der Transporter den Schutt abgeladen?

Der Zeuge darf nicht dahin gehend vernommen werden, dass er Beurteilungen, Erfahrungen, Schlussfolgerungen oder Wertungen abgibt.

Beispiele:

Glauben Sie, dass die Betroffene aus dieser Sache gelernt hat?

Was meinen Sie, was der Betroffene damit bezweckt hat?

2. Ablauf der Zeugenvernehmung

Ablauf einer mündlichen Zeugenvernehmung:

  1. a)

    Mitteilung über den Sachverhalt

  2. b)

    Belehrung über Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrechte

  3. c)

    Belehrung zur wahrheitsgemäßen Aussage

  4. d)

    Vernehmung zur Person (Angabe der Personalien, Alter, Wohnort, Beruf)

  5. e)

    Vernehmung zur Sache

  6. f)

    Ausfertigung der Niederschrift

  7. g)

    Entschädigung des Zeugen

3. Audiovisuelle Zeugenvernehmung

Besteht die dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils für das Wohl des Zeugen, wenn er in Gegenwart der in der Hauptverhandlung Anwesenden vernommen wird, so kann das Gericht gemäß § 247a StPO anordnen, dass der Zeuge sich während der Vernehmung an einem anderen Ort aufhält.

Sowohl die Anordnung als auch die Ablehnung der Anordnung einer audiovisuellen Vernehmung ist unanfechtbar. Daher muss das Gericht im Rahmen der Entscheidung über einen Antrag auf audiovisuelle Vernehmung eine weitere Sachverhaltsaufklärung über das Gewicht der für die Gesundheit des Betroffenen drohenden Nachteile und den Grad der Gefahr ihrer Verwirklichung vornehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine posttraumatische Belastungsstörung des Betroffenen bestehen (BVerfG 27.02.2014 - 2 BvR 261/14).

 Siehe auch 

Hohnel: Audiovisuelle Zeugenvernehmung trotz Zeugenschutzprogramms?; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2004, 1356

Mehle/Linz: Mitschrift einer Zeugenvernehmung durch den Zeugenbeistand; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2014, 1160

Miebach: Die freie Beweiswürdigung der Zeugenaussage in der neueren Rechtsprechung des BGH; NStZ-Rechtsprechungsreport - NStZ-RR 2014, 233

Scholz: Die nicht glaubhafte Zeugenaussage; Der Strafverteidiger - StV 2004, 104

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