LWaG,MV - Landeswassergesetz

Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: LWaG
Gliederungs-Nr.: 753-2
Normtyp: Gesetz

Vom 30. November 1992 (GVOBl. M-V S. 669; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 753-2)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. Mai 2016 (GVOBl. M-V S. 431)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil 
Einleitende Bestimmungen 
  
Sachlicher Geltungsbereich1
Anwendung internationalen Rechts2
(weggefallen)2a
(weggefallen)3
  
Zweiter Teil 
Benutzung der Gewässer und Schutz der Gewässer, Genehmigung von Anlagen 
  
Erster Abschnitt 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
(weggefallen)4
Benutzungen5
(weggefallen)6
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge7
(weggefallen)8
(weggefallen)9
(weggefallen)10
(weggefallen)11
(weggefallen)12
(weggefallen)13
Verzicht14
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis15
Entgelt für Wasserentnahme16
Veranlagungszeitraum für das Wasserentnahmeentgelt, Erklärungspflicht17
Festsetzung des Wasserentnahmeentgeltes, Fälligkeit, Verwendung18
Ausgleichsverfahren19
Wassergefährdende Stoffe20
  
Zweiter Abschnitt 
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer und Küstengewässer 
  
Unterabschnitt 1 
Erlaubnisfreie Benutzungen 
  
Gemeingebrauch21
Gemeingebrauch an Küstengewässern22
Erlaubnisfreie Benutzungen der Küstengewässer23
(weggefallen)24
  
Unterabschnitt 2 
Stauanlagen 
  
Staumarke25
Erhalten der Staumarke26
Kosten27
Außerbetriebsetzen von Stauanlagen28
Unbefugtes Aufstauen oder Ablassen29
(weggefallen)30
  
Dritter Abschnitt 
Besondere Bestimmungen für das Grundwasser 
  
Bewirtschaftung des Grundwassers31
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung32
Erdaufschlüsse33
  
Vierter Abschnitt 
Heilquellen 
  
(weggefallen)34
(weggefallen)35
Besondere Pflichten36
  
Fünfter Abschnitt 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)37
(weggefallen)38
  
Sechster Abschnitt 
Abwasserbeseitigung 
  
(weggefallen)39
Abwasserbeseitigungspflicht40
Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen41
Indirekteinleitungen42
  
Siebenter Abschnitt 
Wasserversorgung 
  
Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung43
(weggefallen)44
(weggefallen)45
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle46
(weggefallen)47
  
Dritter Teil 
Gewässereinteilung und Eigentumsverhältnisse an den Gewässern 
  
Gewässereinteilung48
Gewässer erster Ordnung49
Gewässer zweiter Ordnung50
Bisheriges Eigentum51
Eigentumsgrenzen52
Uferlinie53
Verlandung54
Überflutung55
Uferabriss56
Bildung eines neuen Gewässerbettes57
Entschädigung, Wiederherstellung58
Verlassenes Gewässerbett, Inseln59
(weggefallen)60
  
Vierter Teil 
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer 
  
Erster Abschnitt 
Unterhaltung der Gewässer 
  
(weggefallen)61
Umfang62
Unterhaltungslast63
(weggefallen)64
Ersatz von Mehrkosten65
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung66
(weggefallen)67
  
Zweiter Abschnitt 
Ausbau der Gewässer 
  
Ausbau68
(weggefallen)68a
Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung69
(weggefallen)70
  
Fünfter Teil 
Sicherung des Hochwasserabflusses 
  
Erster Abschnitt 
(weggefallen) 
  
Grundsatz71
Deiche und andere den Hochwasserabfluss beeinflussende Anlagen72
Unterhaltungslast73
Schutz der Deiche74
Eigentum75
(weggefallen)76
Duldungspflichten77
  
Zweiter Abschnitt 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)78
(weggefallen)79
  
Dritter Abschnitt 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)80
  
Sechster Teil 
Anlagen an, in, unter und über oberirdischen Gewässern 
  
(weggefallen)81
Bauliche Anlagen82
  
Siebenter Teil 
Küsten 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Küstenschutz83
  
Zweiter Abschnitt 
Gemeinsame Vorschriften und Eigentum 
  
Küstenschutzanlagen84
Eigentum85
  
Dritter Abschnitt 
Sicherung und Erhaltung der Küste 
  
(weggefallen)86
Nutzungsbestimmungen87
(weggefallen)88
Anlagen an der Küste89
  
Achter Teil 
Gewässeraufsicht 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Aufgaben und Zuständigkeiten90
(weggefallen)91
Kosten der Gewässeraufsicht92
Anwendung für kommunale Behörden92a
  
Zweiter Abschnitt 
Besondere Vorschriften 
  
Wasserschau, Schaukommission93
Wassergefahr94
Wasserwehr95
Warn- und Alarmdienst96
  
Neunter Teil 
Zwangsrechte 
  
(weggefallen)97
(weggefallen)98
(weggefallen)99
(weggefallen)100
(weggefallen)101
Enteignungsrecht102
(weggefallen)103
(weggefallen)104
  
Zehnter Teil 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)105
  
Elfter Teil 
Zuständigkeit, Verfahren 
  
Erster Abschnitt 
Zuständigkeit 
  
Wasserbehörden, Aufgaben106
Zuständigkeiten107
(weggefallen)108
Bergrechtliche Genehmigungen109
Fachbehörden, gewässerkundlicher Dienst110
Bestimmung der Zuständigkeit in besonderen Fällen111
Sachverständige112
  
Zweiter Abschnitt 
Verfahren
Allgemeine Bestimmungen
 
  
Grundsatz113
Konzentrationswirkung113a
Einwendungen privatrechtlicher Natur114
Verfahrenserfordernisse115
Sicherheitsleistung116
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung117
Anzeigeverfahren118
(weggefallen)119
(weggefallen)120
Verfahrenskosten121
  
Dritter Abschnitt 
Förmliches Verwaltungsverfahren, Planfeststellung 
  
Förmliche Verfahren122
Inhalt des Bescheids123
(weggefallen)124
  
Vierter Abschnitt 
Koordinierung von Verfahren 
  
Koordinierung von Verfahren124a
(weggefallen)124b
(weggefallen)124c
(weggefallen)124d
(weggefallen)124e
(weggefallen)124f
(weggefallen)124g
(weggefallen)124h
  
Fünfter Abschnitt 
Andere Verfahren 
  
Ausgleichsverfahren125
(weggefallen)126
(weggefallen)127
(weggefallen)128
(weggefallen)129
(weggefallen)129a
  
Zwölfter Teil 
Wasserwirtschaftliche Planung, Wasserbuch 
  
Erster Abschnitt 
Wasserwirtschaftliche Planung 
  
Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten130
Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan130a
(weggefallen)130b
(weggefallen)130c
Sonstige wasserwirtschaftliche Planung131
  
Zweiter Abschnitt 
Wasserbuch 
  
Eintragung in das Wasserbuch132
(weggefallen)133
  
Dreizehnter Teil 
Bußgeldbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten134
  
Vierzehnter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Alte Rechte und alte Befugnisse135
Schutzgebiete und Schutzstreifen136
Heilquellenschutz137
Einschränkung von Grundrechten138
Geltungsbereich von Verordnungen139
Änderung und Außerkrafttreten früherer Vorschriften140
Inkrafttreten des Gesetzes141

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