LWG,ST - Landeswahlgesetz

Wahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (LWG).
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Wahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (LWG).
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: LWG
Referenz: 111.1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 2010 (GVBl. LSA S. 80)

Geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 5. Dezember 2014 (GVBl. LSA S. 494)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Abschnitt I 
Wahlrecht und Wählbarkeit 
  
Zahl der Abgeordneten; Art der Wahl1
Wahlrecht2
Ausschluss vom Wahlrecht3
Ausübung des Wahlrechts; Wählerverzeichnis und Wahlschein4
Berichtigung des Wählerverzeichnisses5
Wählbarkeit6
Ausscheiden aus dem Landtag7
Verzicht auf den Abgeordnetensitz8
  
Abschnitt II 
Wahlvorbereitung 
  
Wahltag, Wahlzeit9
Wahlkreise10
Wahlbezirke11
Kreiswahlleiter; Kreiswahlausschuss12
Landeswahlleiter; Landeswahlausschuss13
Kreiswahlvorschläge14
Landeswahlvorschläge15
(weggefallen)16
Besondere Zulassung17
Anschluss an den Landeswahlvorschlag18
Benennung von Bewerbern19
Aufnahme in einen Wahlvorschlag20
Änderung eingereichter Wahlvorschläge21
Prüfung der Wahlvorschläge; Mängelbeseitigung22
Zulassung von Wahlvorschlägen23
Stimmzettel24
Öffentlichkeit im Wahlraum25
Wahlvorstand26
  
Abschnitt III 
Wahl 
  
Stimmabgabe27
Briefwahl28
Wahlurnen; Stimmenzählung29
Unzulässige Wahlpropaganda und Unterschriftensammlung; unzulässige Veröffentlichung von Wählerbefragungen30
  
Abschnitt IV 
Feststellung des Wahlergebnisses 
  
Feststellung der gültigen Stimmen31
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis32
Erforderliche Stimmenzahl33
Bekanntmachung des Wahlergebnisses im Wahlkreis34
Feststellung des Wahlergebnisses im Lande; Sitzverteilung35
Bekanntmachung der auf dem Landeswahlvorschlag gewählten Bewerber36
Benachrichtigung; Annahme der Wahl37
Abänderung der Feststellung des Wahlergebnisses38
  
Abschnitt V 
Neuverrechnung der Abgeordnetensitze und Feststellung der nachrückenden Bewerber 
  
Neuverrechnung der Abgeordnetensitze39
Übergang des Sitzes auf die Ersatzperson40
Entsprechende Geltung41
  
Abschnitt VI 
Nachwahlen 
  
Nachwahlen42
  
Abschnitt VII 
Ersatzwahlen 
  
Grundsätze43
Folgen eines Parteiverbots44
Wahltag und Wahlzeit45
  
Abschnitt VIII 
Wiederholungswahlen 
  
Wiederholungswahlen46
  
Abschnitt IX 
Ersatzpersonen 
  
Ersatzpersonen47
  
Abschnitt X 
Pflicht zur ehrenamtlichen Mitwirkung 
  
Pflicht zur Übernahme eines Wahlehrenamtes; Unvereinbarkeit48
Ablehnungsgründe49
(weggefallen)50
Entschädigung51
  
Abschnitt XI 
Wahlkosten 
  
Wahlkosten52
  
Abschnitt XII 
Staatliche Mittel für Träger von Wahlvorschlägen 
  
Auszahlung staatlicher Mittel für Parteien52a
Staatliche Mittel für Einzelbewerber52b
(weggefallen)52c
  
Abschnitt XIII 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten53
Rechtsbehelfe und Wahlprüfungsverfahren54
Wahlstatistik55
Ermächtigungen56
Fristen, Termine und Form57
Sprachliche Gleichstellung58
(Inkrafttreten)59
  
Anlagen 
  
Wahlkreiseinteilung für die Landtagswahlen in Sachsen-AnhaltAnlage
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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