VBD - Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung

Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung - VBD)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung - VBD)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: VBD
Gliederungs-Nr.: 860-9-2-2
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 17. Juli 2002 (BGBl. I S. 2652)

Geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 25. November 2016 (BGBl. I S. 2659) (1)

Auf Grund des § 10 Abs. 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) verordnet das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Anwendungsbereich1
Gegenstand der Zugänglichmachung2
Formen der Zugänglichmachung3
Bekanntgabe4
Umfang des Anspruchs5
Organisation und Kosten6
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 5 der Verordnung vom 25. November 2016 (BGBl. I S. 2659) wird die Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung sechs Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung vom 25. November 2016 auf ihre Wirkung überprüft.

Diese Artikel im Bereich Gesundheit und Arzthaftung könnten Sie interessieren

Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers zum Aufklärungsfehler

Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers zum Aufklärungsfehler

Unterlässt es der Arzt fehlerhaft, medizinisch gebotene (weitere) Befunde zu erheben, so begeht er einen Befunderhebungsfehler. mehr

Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers zum Aufklärungsfehler

Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers zum Aufklärungsfehler

Unterlässt es der Arzt fehlerhaft, medizinisch gebotene (weitere) Befunde zu erheben, so begeht er einen Befunderhebungsfehler. mehr

Chefarzt muss Honorar zurückzahlen

Chefarzt muss Honorar zurückzahlen

Honorare in Höhe von rund 10.000 Euro muss ein Chefarzt aus Norddeutschland nach einer Entscheidung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen erstatten, da er Leistungen abgerechnet hatte, ohne… mehr