SVZustÜV - Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung

Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Soldatenversorgung (Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung - SVZustÜV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Soldatenversorgung (Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung - SVZustÜV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SVZustÜV
Gliederungs-Nr.: 53-4-21
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 22. Juli 2013 (BGBl. I S. 2761)

Geändert durch Artikel 9 Absatz 2 des Gesetzes vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178)

Auf Grund des § 46 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Soldatenversorgungsgesetzes, der durch Artikel 7 Nummer 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. 1514) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Übertragung von Zuständigkeiten auf das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr1
Übertragung von Zuständigkeiten auf die Service-Center der Generalzolldirektion2
Übertragung von Zuständigkeiten auf das Bundesverwaltungsamt3
Entscheidung durch das Bundesministerium der Verteidigung4
(weggefallen)5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten6

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