SÜFV - Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen (Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung - SÜFV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen (Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung - SÜFV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SÜFV
Gliederungs-Nr.: 12-10-2
Normtyp: Rechtsverordnung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 2007 (BGBl. I S. 2294)

Zuletzt geändert durch die Verordnung vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2186)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes 
  
Aufgaben mit vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit1
  
Zweiter Teil 
Feststellung der lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 4 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes 
  
Erster Abschnitt 
Feststellung des öffentlichen Bereichs 
  
Deutscher Bundestag2
Bundesrat3
Bundesverfassungsgericht4
Deutsche Bundesbank5
Oberste Bundesbehörden5a
Geschäftsbereiche der obersten Bundesbehörden5b
Bundesministerium des Innern6
Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern6a
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales7
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit8
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft9
  
Zweiter Abschnitt 
Feststellung des nichtöffentlichen Bereichs 
  
Bundesministerium des Innern9a
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie10
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur11
  
Dritter Abschnitt 
Zuständigkeits- und Schlussvorschriften 
  
Zuständigkeit12
Außerkrafttreten13

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