SGB XII§90DV - SGB XII § 90-Durchführungsverordnung

Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB XII§90DV
Gliederungs-Nr.: 2170-1-20
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 11. Februar 1988 (BGBl. I S. 150) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022)

Auf Grund des § 88 Abs. 4 des Bundessozialhilfegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Januar 1987 (BGBl. I S. 401) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Kleinere Barbeträge1
Angemessene Erhöhung2
Geltung im Land Berlin3
Inkrafttreten4
(1) Red. Anm.:

Zur Gültigkeit in der ehemaligen DDR siehe Anlage I Kapitel X Sachgebiet H Abschnitt III Nummer 10 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 i.V.m. Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1096).

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