AZRG-DV - AZRG-Durchführungsverordnung

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-Durchführungsverordnung - AZRG-DV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-Durchführungsverordnung - AZRG-DV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: AZRG-DV
Gliederungs-Nr.: 26-8-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 695)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 Absatz 1 des Gesetzes vom 11. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2226)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Inhalt des Registers 
  
Inhalt der Datensätze1
AZR-Nummer2
Berichtigung eines Datensatzes3
  
Abschnitt 2 
Datenübermittlung an die Registerbehörde 
  
Allgemeine Regelungen4
Verfahren der Datenübermittlung5
Begründungstexte6
Übermittlungssperren7
  
Abschnitt 3 
Datenübermittlung durch die Registerbehörde 
  
Übermittlungsersuchen8
Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde9
Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren10
Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen11
Datenübermittlung an nicht öffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen12
Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen13
Datenübermittlung an sonstige nicht öffentliche Stellen14
  
Abschnitt 4 
Auskunft an den Betroffenen 
  
Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung15
  
Abschnitt 5  
Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von Daten 
  
Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen16
Sperrung von Daten17
Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand18
Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei19
  
Abschnitt 6 
Schlußvorschriften 
  
Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand19a
Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person19b
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes20
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex21
  
Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/WeitergabeempfängerAnlage

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