GefStoffV - Gefahrstoffverordnung

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: GefStoffV
Gliederungs-Nr.: 8053-6-34
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1643, 1644) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 15. November 2016 (BGBl. I S. 2549)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Abschnitt 1  
Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen  
  
Zielsetzung und Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Abschnitt 2  
Gefahrstoffinformation  
  
Gefahrenklassen3
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung4
Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten5
  
Abschnitt 3  
Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten  
  
Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung6
Grundpflichten7
  
Abschnitt 4  
Schutzmaßnahmen  
  
Allgemeine Schutzmaßnahmen8
Zusätzliche Schutzmaßnahmen9
Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B10
Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen11
(weggefallen)12
Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle13
Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten14
Zusammenarbeit verschiedener Firmen15
  
Abschnitt 5  
Verbote und Beschränkungen  
  
Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen16
Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/200617
  
Abschnitt 6  
Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe  
  
Unterrichtung der Behörde18
Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse19
Ausschuss für Gefahrstoffe20
  
Abschnitt 7  
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten  
  
Chemikaliengesetz - Anzeigen21
Chemikaliengesetz - Tätigkeiten22
(weggefallen)23
Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen24
Übergangsvorschrift25
  
Anhänge 
  
Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
(zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3)
Anhang I
Brand- und ExplosionsgefährdungenNummer 1
Partikelförmige GefahrstoffeNummer 2
SchädlingsbekämpfungNummer 3
BegasungenNummer 4
AmmoniumnitratNummer 5
  
Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
(zu § 16 Absatz 2)
Anhang II
AsbestNummer 1
2-Naphthylamin, 4-Aminobiphenyl, Benzidin, 4-NitrobiphenylNummer 2
Pentachlorphenol und seine VerbindungenNummer 3
Kühlschmierstoffe und KorrosionsschutzmittelNummer 4
Biopersistente FasernNummer 5
Besonders gefährliche krebserzeugende StoffeNummer 6
  
Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden
(zu § 11 Absatz 4)
Anhang III
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Nummer 1
Tätigkeiten mit organischen PeroxidenNummer 2
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1643)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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