ViehVerkV - Viehverkehrsverordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Verschleppung von Tierseuchen im Viehverkehr (Viehverkehrsverordnung - ViehVerkV) 
Bundesrecht
Titel: Verordnung zum Schutz gegen die Verschleppung von Tierseuchen im Viehverkehr (Viehverkehrsverordnung - ViehVerkV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ViehVerkV
Gliederungs-Nr.: 7831-1-54-2
Normtyp: Rechtsverordnung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2010 (BGBl. I S. 203)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 der Verordnung vom 3. Mai 2016 (BGBl. I S. 1057)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Abschnitt 1 
Viehtransportfahrzeuge, Viehladestellen 
  
Viehtransportfahrzeuge1
Viehladestellen2
  
Abschnitt 2 
Viehausstellungen, Viehmärkte, Schlachtstätten 
  
Viehausstellungen, Viehmärkte3
Anzeige, Beschränkung und Verbot4
Auftrieb5
Amtstierärztliche Untersuchung6
Abtrieb von Schlachtviehmärkten und Schlachtstätten7
  
Abschnitt 3 
Gastställe 
  
Gastställe8
  
Abschnitt 4 
Viehkastrierer 
  
Viehkastrierer9
  
Abschnitt 5 
Wanderschafherden 
  
Wanderschafherden10
  
Abschnitt 6 
Viehhandelsunternehmen, Transportunternehmen, Sammelstellen 
  
Anzeige11
Viehhandelsunternehmen12
Transportunternehmen13
Sammelstellen14
Registrierung und Bekanntmachung der Zulassung, Anerkennung von Zulassungen15
Ruhen der Zulassung16
  
Abschnitt 7 
Reinigung und Desinfektion 
  
Transportmittel17
Flächen, Räume und Gerätschaften18
Dung, Streumaterial und Futterreste19
  
Abschnitt 8 
Zeugnisse, Kontrollbücher 
  
Ursprungszeugnisse, Gesundheitszeugnisse20
Viehhandels- und Transportkontrollbücher21
Desinfektionskontrollbuch22
Kastrations- und Klauenpflegekontrollbuch23
Deckregister24
Form, Aufbewahrung und Vorlage der Kontrollbücher und des Deckregisters25
  
Abschnitt 9 
Tierhaltung 
  
Anzeige und Registrierung26
  
Abschnitt 10 
Kennzeichnung und Registrierung von Rindern nach der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 
  
Kennzeichnung27
Anzeige der Kennzeichnung28
Anzeige von Bestandsveränderungen29
Rinderpass30
Stammdatenblatt31
Bestandsregister32
Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken33
  
Abschnitt 11 
Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen nach der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 
  
Kennzeichnung34
Anzeige von Bestandsveränderungen35
Begleitpapier36
Bestandsregister37
Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken38
  
Abschnitt 12 
Kennzeichnung und Registrierung von Schweinen 
  
Kennzeichnung39
Anzeige der Übernahme40
Begleitpapier41
Bestandsregister42
Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken43
  
Abschnitt 13 
Kennzeichnung von Einhufern nach der Verordnung (EG) Nr. 504/2008 
  
Kennzeichnung44
Equidenpass44a
Verbot der Übernahme44b
Anzeige der Kennzeichnung44c
  
Abschnitt 14 
Sonstige Tierhaltungen 
  
Tierhaltung in besonderen Fällen45
  
Abschnitt 15 
Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten46
Übergangsvorschriften47
Inkrafttreten, Außerkrafttreten48
  
Anlagen 
  
Voraussetzungen für die Zulassung eines Viehhandelsunternehmens, eines Transportunternehmens oder einer Sammelstelle
(zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3)
Anlage 1
Anforderungen an den Betrieb eines Viehhandelsunternehmens, eines Transportunternehmens oder einer Sammelstelle
(zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2 und § 14 Absatz 2)
Anlage 2
Muster für Kontrollbücher
(zu § 25 Absatz 1)
Anlage 3
Ohrmarken zur Rinderkennzeichnung
(zu § 27 Absatz 3 und 4)
Anlage 4
Regelung über den Typ und die Struktur des Strichcodes
(zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Absatz 2)
Anlage 5
Rasseschlüssel
(zu § 28 und § 32 Absatz 1)
Anlage 6
Rinderpass
(zu § 30 Absatz 1 und § 31)
Anlage 7
Bestandsregister für Rinderhaltungen
(zu § 32 Absatz 1)
Anlage 8
Ohrmarken zur Kennzeichnung von Schafen und Ziegen
(zu § 34 Absatz 3 und 4)
Anlage 9
Begleitpapier
(zu § 36 Absatz 1)
Anlage 10
Bestandsregister für Schafe und Ziegen
(zu § 37 Absatz 1)
Anlage 11
Bestandsregister für Schweinehaltungen
( zu § 42 Absatz 1)
Anlage 12
1)

Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien:

  1. 1.
    Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 42, L 296 vom 27.10.1990, S. 66), die zuletzt durch die Richtlinie 2004/68/EG (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 321, L 226 vom 25.6.2004, S. 128) geändert worden ist,
  2. 2.
    Richtlinie 90/427/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierzüchterischen und genealogischen Vorschriften für den innergemeinschaftlichen Handel mit Equiden (ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 55),
  3. 3.
    Richtlinie 92/102/EWG des Rates vom 27. November 1992 über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (ABl. L 355 vom 5.12.1992, S. 32), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 21/2004 (ABl. L 5 vom 9.1.2004, S. 8) geändert worden ist,
  4. 4.
    Richtlinie 2000/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. April 2000 zur Änderung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. L 105 vom 3.5.2000, S. 34).

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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