UKBVO,BE - UnfallkassenV

Verordnung über die Unfallkasse Berlin (UKBVO)
Landesrecht Berlin
Titel: Verordnung über die Unfallkasse Berlin (UKBVO)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: UKBVO
Referenz: 8221-1

Vom 9. Dezember 1997 (GVBl. S. 655)

Geändert durch Artikel XII Nummer 50 des Gesetzes vom 19. März 2009 (GVBl. S. 70)

Auf Grund des § 116 Abs. 1, § 185 Abs. 2 und § 218 Abs. 3 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VII) vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1254), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. April 1997 (BGBl. I S. 968), sowie auf Grund des § 121 Nr. 2 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BRRG) in der Fassung vom 27. Februar 1985 (BGBl. I S. 462), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Februar 1997 (BGBl. I S. 322), wird verordnet:

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