HmbBeihVO,HH - Hamburgische Beihilfeverordnung

Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen
(Hamburgische Beihilfeverordnung - HmbBeihVO)
Landesrecht Hamburg
Titel: Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen (Hamburgische Beihilfeverordnung - HmbBeihVO)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbBeihVO
Referenz: 2030-1-90

Vom 12. Januar 2010 (HmbGVBl. S. 6)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. November 2014 (HmbGVBl. S. 470)(1)

Auf Grund von § 80 Absatz 11 des Hamburgischen Beamtengesetzes (HmbBG) vom 15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 405) wird verordnet:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt I  
Allgemeine Vorschriften  
  
Regelungszweck1
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen2
Begrenzung der Beihilfen3
Verfahren4
  
Abschnitt II  
Aufwendungen in Krankheitsfällen  
  
Ambulante ärztliche Leistungen und Heilpraktikerleistungen5
Psychotherapeutische Leistungen6
Zahnärztliche und kieferorthopädische Leistungen7
Arznei- und Verbandmittel8
Heilbehandlungen9
Komplexleistungen10
Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie für Körperersatzstücke11
Sehhilfen12
Häusliche Krankenpflege13
Familien- und Haushaltshilfe14
Soziotherapie15
Fahrtkosten16
Unterkunftskosten bei auswärtigen ambulanten Behandlungen17
Krankenhausleistungen18
Palliativversorgung19
  
Abschnitt III  
Aufwendungen für Rehabilitationsleistungen  
  
Behandlungen in Rehabilitationseinrichtungen20
Kuren21
  
Abschnitt IV  
Aufwendungen in Pflegefällen  
  
Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit22
  
Abschnitt V  
Aufwendungen in sonstigen Fällen  
  
Erste Hilfe23
Früherkennung von Krankheiten, Vorsorgemaßnahmen und Schutzimpfungen24
Geburten, Schwangerschaften und Sterilisationen25
Organtransplantationen26
Todesfälle27
Außerhalb der Bundesrepublik Deutschland entstandene Aufwendungen28
  
Abschnitt VI  
Schlussbestimmungen  
  
Übergangsvorschriften29
Inkrafttreten30
(1) Red. Anm.:
Nach § 2 Absatz 2 der Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Beihilfeverordnung vom 4. November 2014 (HmbGVBl. S. 470) werden Beihilfen zu Aufwendungen, die bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung entstanden sind, nach den bisher geltenden Vorschriften gewährt.

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