BVV - Beitragsverfahrensverordnung

Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages (Beitragsverfahrensverordnung - BVV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages (Beitragsverfahrensverordnung - BVV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BVV
Gliederungs-Nr.: 860-4-1-15
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 3. Mai 2006 (BGBl. I S. 1138)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 8. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2838)

Auf Grund der §§ 28n und 28p Abs. 9 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2006 (BGBl. I S. 86, 466), in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. November 2005 (BGBl. I S. 3197), verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Berechnung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages und der Beitragsbemessungsgrenzen 
  
Berechnungsgrundsätze1
Berechnungsvorgang2
  
Zweiter Abschnitt 
Zahlungen des Arbeitgebers 
  
Tag der Zahlung, Zahlungsmittel3
Reihenfolge der Tilgung4
  
Dritter Abschnitt 
Weiterleitung und Abrechnung durch die Einzugsstelle 
  
Weiterleitung5
Abrechnung6
Weiterleitung und Abrechnung sonstiger Beiträge6a
  
Vierter Abschnitt 
Prüfung beim Arbeitgeber 
  
Grundsätze7
Entgeltunterlagen8
Beitragsabrechnung9
Mitwirkung10
Umfang11
Prüfung bei Steuerberatern oder bei anderen Stellen12
Prüfung in den Räumen des Versicherungsträgers13
Prüfung der Entrichtung der Künstlersozialabgabe13a
  
Fünfter Abschnitt 
Datei der Arbeitgeber 
  
Inhalt der Datei14
  
Sechster Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Inkrafttreten, Außerkrafttreten15

Diese Artikel im Bereich Schaden, Versicherung und Haftpflicht könnten Sie interessieren

Besteht das Widerspruchsrecht bei der eigenen Lebensversicherung „ewig“?

Besteht das Widerspruchsrecht bei der eigenen Lebensversicherung „ewig“?

Fast jede Lebensversicherung machte Fehler bei der Belehrung der eigenen Kunden. Die Folge: Das "ewige" Widerspruchsrecht. Werdermann | von Rüden bietet einen Überblick! mehr

Widerspruch wird durch Lebensversicherer nicht anerkannt - Was tun?

Widerspruch wird durch Lebensversicherer nicht anerkannt - Was tun?

Versicherungsverträge, die im Zeitraum von 1995 bis 2007 geschlossen wurden, enthalten in nicht seltenen Fällen eine fehlerhafte Widerspruchsbelehrung, die auch als Widerrufsbelehrung bezeichnet… mehr

Dread Disease - sinnvolle Absicherung für schwere Krankheiten?

Dread Disease - sinnvolle Absicherung für schwere Krankheiten?

Die Dread-Disease-Versicherung, übersetzt in etwa „Versicherung für schwere Krankheiten“ oder „Versicherung gegen gefürchtete Krankheiten“ ist eine in Deutschland noch nicht so weit verbreitete… mehr