BVV - Beitragsverfahrensverordnung

Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages (Beitragsverfahrensverordnung - BVV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages (Beitragsverfahrensverordnung - BVV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BVV
Gliederungs-Nr.: 860-4-1-15
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 3. Mai 2006 (BGBl. I S. 1138)

Zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 15. April 2015 (BGBl. I S. 583)

Auf Grund der §§ 28n und 28p Abs. 9 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2006 (BGBl. I S. 86, 466), in Verbindung mit § 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 22. November 2005 (BGBl. I S. 3197), verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Berechnung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages und der Beitragsbemessungsgrenzen 
  
Berechnungsgrundsätze1
Berechnungsvorgang2
  
Zweiter Abschnitt 
Zahlungen des Arbeitgebers 
  
Tag der Zahlung, Zahlungsmittel3
Reihenfolge der Tilgung4
  
Dritter Abschnitt 
Weiterleitung und Abrechnung durch die Einzugsstelle 
  
Weiterleitung5
Abrechnung6
Weiterleitung und Abrechnung sonstiger Beiträge6a
  
Vierter Abschnitt 
Prüfung beim Arbeitgeber 
  
Grundsätze7
Entgeltunterlagen8
Beitragsabrechnung9
Mitwirkung10
Umfang11
Prüfung bei Steuerberatern oder bei anderen Stellen12
Prüfung in den Räumen des Versicherungsträgers13
Prüfung der Entrichtung der Künstlersozialabgabe13a
  
Fünfter Abschnitt 
Datei der Arbeitgeber 
  
Inhalt der Datei14
  
Sechster Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Inkrafttreten, Außerkrafttreten15

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