KomHVO,ST - Kommunalhaushaltsverordnung

Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden, Landkreise und Verbandsgemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung - KomHVO)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden, Landkreise und Verbandsgemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung - KomHVO)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: KomHVO
Gliederungs-Nr.: 2020.96
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 16. Dezember 2015.

Aufgrund des § 161 Abs. 1 Nrn. 1 bis 8 und 12 des Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288) wird verordnet:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Haushaltsplan  
  
Bestandteile des Haushaltsplanes, Anlagen1
Ergebnisplan2
Finanzplan3
Teilpläne4
Stellenplan5
Vorbericht6
Nachtragshaushaltsplan7
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung8
  
Abschnitt 2  
Grundsätze für die Veranschlagung und Bewirtschaftung  
  
Allgemeine Planungsgrundsätze9
Verpflichtungsermächtigungen10
Investitionen und Instandsetzungen11
Verfügungsmittel12
Weitere Vorschriften für die Planung und Bewirtschaftung13
Fremde Finanzmittel14
Erläuterungen zum Haushaltsplan15
  
Abschnitt 3  
Deckungsgrundsätze  
  
Grundsatz der Gesamtdeckung16
Zweckbindung17
Deckungsfähigkeit18
Übertragbarkeit19
  
Abschnitt 4  
Steuerung  
  
Haushaltswirtschaftliche Instrumente20
Liquiditätssteuerung21
  
Abschnitt 5  
Rücklagen, Ausgleich des Haushalts und von Jahresfehlbeträgen  
  
Rücklagen22
Haushaltsausgleich23
Ausgleich von Jahresfehlbeträgen24
  
Abschnitt 6  
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft  
  
Bewirtschaftung25
Berichtspflicht26
Haushaltswirtschaftliche Sperre27
Durchlaufende Mittel Dritter und vorläufige Rechnungsvorgänge28
Vergabe von Zuwendungen29
Stundung, Niederschlagung und Erlass30
Kleinbeträge31
  
Abschnitt 7  
Inventar  
  
Inventur, Inventar32
Inventurvereinfachungsverfahren33
  
Abschnitt 8  
Ansatz und Bewertung des Vermögens und der Schulden  
  
Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote34
Rückstellungen35
Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre36
Allgemeine Bewertungsgrundsätze37
Wertansätze der Vermögensgegenstände38
Vereinfachtes Bewertungsverfahren39
Abschreibungen40
  
Abschnitt 9  
Jahresabschluss  
  
Allgemeine Grundsätze41
Rechnungsabgrenzungsposten42
Ergebnisrechnung, Planvergleich43
Finanzrechnung, Planvergleich44
Teilrechnungen, Planvergleich45
Vermögensrechnung46
Anhang47
Rechenschaftsbericht48
Anlagen49
  
Abschnitt 10  
Gesamtabschluss  
  
Inhalte des Gesamtabschlusses50
Gesamtfinanzrechnung51
Gesamtrechenschaftsbericht52
  
Abschnitt 11  
Eröffnungsbilanz  
  
Erstmalige Bewertung und Aufstellung der Eröffnungsbilanz53
Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz54
  
Abschnitt 12  
Schlussvorschriften  
  
Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden55
Sprachliche Gleichstellung56
Übergangsvorschrift57
Inkrafttreten, Außerkrafttreten58

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