BOKraft - Personenkraftfahrunternehmen-Betriebsverordnung

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BOKraft
Gliederungs-Nr.: 9240-1-2
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 21. Juni 1975 (BGBl. I S. 1573)

Zuletzt geändert durch Artikel 483 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

- Anlagen hier nicht wiedergegeben -

Inhaltsübersicht (1)§§
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Geltungsbereich1
Grundregel2
  
2. Abschnitt 
Vorschriften über den Betrieb 
  
1. Titel 
Betriebsleitung 
  
Pflichten des Unternehmers3
Betriebsleiter4
Auswärtige Unternehmer5
Meldepflicht6
  
2. Titel 
Fahrdienst 
  
Grundregel7
Verhalten im Fahrdienst8
Verhalten bei Krankheit9
Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen10
Fundsachen11
  
3. Titel 
Fahrgäste, Beförderungspflicht 
  
(weggefallen)12
Beförderung von Personen13
Verhalten der Fahrgäste14
Beförderung von Sachen15
  
3. Abschnitt 
Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge 
  
1. Titel 
Bestimmungen für alle Fahrzeuge 
  
Anzuwendende Vorschriften16
Zulässige Fahrzeuge17
Ausrüstung18
Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen19
  
2. Titel 
Obusse und Kraftomnibusse 
  
Beschriftung20
Verständigung mit dem Fahrzeugführer21
Stehplätze22
(weggefallen)23
(weggefallen)24
  
3. Titel 
Taxen und Mietwagen 
  
Türen, Alarmanlage und Trennwand25
Kenntlichmachung26
Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift27
Fahrpreisanzeiger28
Gepäck29
Wegstreckenzähler30
Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr31
  
4. Abschnitt 
Sondervorschriften 
  
1. Titel 
Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen 
  
Haltestellen32
Kennzeichnung und Beschilderung33
Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen34
Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen35
Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs36
  
2. Titel 
Taxenverkehr 
  
Beförderungsentgelte37
Fahrweg38
Benutzung des Taxischildes39
  
3. Titel 
Mietwagenverkehr 
  
Beförderungsentgelte40
  
5. Abschnitt 
Sondervorschriften über die Untersuchung der Fahrzeuge 
  
Hauptuntersuchungen41
Außerordentliche Hauptuntersuchungen42
  
6. Abschnitt 
Schluss- und Übergangsvorschriften 
  
Ausnahmen43
Bundesbahn und Bundespost44
Ordnungswidrigkeiten45
Berlin-Klausel46
Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften47
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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