GemHVO NRW,NW - Gemeindehaushaltsverordnung NRW

Verordnung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Gemeindehaushaltsverordnung NRW - GemHVO NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Verordnung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Gemeindehaushaltsverordnung NRW - GemHVO NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: GemHVO NRW
Gliederungs-Nr.: 630
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644, 2005 S. 15) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 5 des Gesetzes vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886)

Auf Grund des § 133 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. November 2004 (GV NRW. S. 644), wird im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und mit Zustimmung des Ausschusses für Kommunalpolitik des Landtags verordnet:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Haushaltsplan 
  
Haushaltsplan1
Ergebnisplan2
Finanzplan3
Teilpläne4
Haushaltssicherungskonzept5
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung6
Vorbericht7
Stellenplan8
Haushaltsplan für zwei Jahre9
Nachtragshaushaltsplan10
  
Zweiter Abschnitt 
Planungsgrundsätze und Ziele 
  
Allgemeine Planungsgrundsätze11
Ziele, Kennzahlen zur Zielerreichung12
Verpflichtungsermächtigungen13
Investitionen14
Verfügungsmittel15
Fremde Finanzmittel16
Interne Leistungsbeziehungen17
Kosten- und Leistungsrechnung18
Weitere Vorschriften für die Haushaltsplanung19
  
Dritter Abschnitt 
Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft 
  
Grundsatz der Gesamtdeckung20
Bildung von Budgets21
Ermächtigungsübertragung22
Bewirtschaftung und Überwachung23
Haushaltswirtschaftliche Sperre, Unterrichtungspflicht24
Vergabe von Aufträgen25
Stundung, Niederschlagung und Erlass26
  
Vierter Abschnitt 
Buchführung, Inventar, Zahlungsabwicklung 
  
Buchführung27
Inventur, Inventar28
Inventurvereinfachungsverfahren29
Zahlungsabwicklung, Liquiditätsplanung30
Sicherheitsstandards und interne Aufsicht31
  
Fünfter Abschnitt 
Vermögen und Schulden 
  
Allgemeine Bewertungsanforderungen32
Wertansätze für Vermögensgegenstände33
Bewertungsvereinfachungsverfahren34
Abschreibungen35
Rückstellungen36
  
Sechster Abschnitt 
Jahresabschluss 
  
Jahresabschluss37
Ergebnisrechnung38
Finanzrechnung39
Teilrechnungen40
Bilanz41
Rechnungsabgrenzungsposten42
Weitere Vorschriften zu einzelnen Bilanzposten43
Anhang44
Anlagenspiegel45
Forderungsspiegel46
Verbindlichkeitenspiegel47
Lagebericht48
  
Siebter Abschnitt 
Gesamtabschluss 
  
Gesamtabschluss49
Konsolidierung50
Gesamtlagebericht, Gesamtanhang51
Beteiligungsbericht52
  
Achter Abschnitt 
Sonderbestimmungen für die erstmalige Bewertung von Vermögen und die Eröffnungsbilanz 
  
Aufstellung der Eröffnungsbilanz53
Ermittlung der Wertansätze54
Besondere Bewertungsvorschriften55
Vereinfachungsverfahren für die Ermittlung von Wertansätzen56
Berichtigung von Wertansätzen nach Feststellung der Eröffnungsbilanz57
  
Neunter Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Aufbewahrung von Unterlagen, Aufbewahrungsfristen58
Sondervermögen, Treuhandvermögen59
(1) Red. Anm.:

Artikel 15 des Kommunalen Finanzmanagementgesetzes NRW vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644)

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr