ChemOzonSchichtV - Chemikalien-Ozonschichtverordnung

Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV) 
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ChemOzonSchichtV
Gliederungs-Nr.: 8053-6-32
Normtyp: Rechtsverordnung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Februar 2012 (BGBl I S. 409)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 5 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Anwendungsbereich1
Anzeige der Verwendung von Halonen2
Rückgewinnung und Rücknahme verwendeter Stoffe3
Verhinderung des Austritts in die Atmosphäre; Dichtheitsprüfungen; Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht4
Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Arbeiten5
Ordnungswidrigkeiten6
(Inkrafttreten)7
*)

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.

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