BetrSichV - Betriebssicherheitsverordnung

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BetrSichV
Gliederungs-Nr.: 805-3-14
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 15. November 2016 (BGBl. I S. 2549)

I n h a l t s ü b e r s i c h t §§
  
Abschnitt 1  
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen  
  
Anwendungsbereich und Zielsetzung1
Begriffsbestimmungen2
  
Abschnitt 2  
Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen  
  
Gefährdungsbeurteilung3
Grundpflichten des Arbeitgebers4
Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel5
Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln6
Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln7
Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen8
Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln9
Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln10
Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle11
Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten12
Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber13
Prüfung von Arbeitsmitteln14
  
Abschnitt 3  
Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen  
  
Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen15
Wiederkehrende Prüfung16
Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen17
Erlaubnispflicht18
  
Abschnitt 4  
Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit  
  
Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen19
Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes20
Ausschuss für Betriebssicherheit21
  
Abschnitt 5  
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften  
  
Ordnungswidrigkeiten22
Straftaten23
Übergangsvorschriften24
  
Anhänge  
  
Besondere Vorschriften für bestimmte ArbeitsmittelAnhang 1
Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige AnlagenAnhang 2
Prüfvorschriften für bestimmte ArbeitsmittelAnhang 3
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49)

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