EigBetrVO 1989,NI - Eigenbetriebsverordnung

Verordnung über Eigenbetriebe und andere prüfungspflichtige Einrichtungen
(Eigenbetriebsverordnung - EigBetrVO)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Verordnung über Eigenbetriebe und andere prüfungspflichtige Einrichtungen (Eigenbetriebsverordnung - EigBetrVO)
Normgeber: Niedersachsen

Amtliche Abkürzung: EigBetrVO
Referenz: 20300030700000

Vom 15. August 1989 (Nds. GVBl. S. 318, 1990 S. 30 - VORIS 20300 03 07 00 000 -)

Außer Kraft am 1. Januar 2011 durch § 37 Absatz 2 der Verordnung vom 27. Januar 2011 (Nds. GVBl. S. 21) (1)

Auf Grund des § 142 Abs. 1 Nrn. 10 und 12 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in der Fassung vom 22. Juni 1982 (Nds. GVBl. S. 229), zuletzt geändert durch Artikel III des Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften für Landtags- und Kommunalwahlen vom 26. November 1987 (Nds. GVBl. S. 214), wird im Einvernehmen mit dem Finanzministerium verordnet:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
  
Verfassung und Verwaltung des Eigenbetriebes1-5
  
Zweiter Abschnitt 
  
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen6-24
  
Dritter Abschnitt 
  
Jahresabschlussprüfung und Entlastung25-31
  
Vierter Abschnitt 
  
Prüfung rechtlich selbstständiger privatrechtlicher Unternehmen32, 33
  
Fünfter Abschnitt 
  
Schluss- und Übergangsvorschriften34-36
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 36 der Verordnung vom 27. Januar 2011 (Nds. GVBl. S. 21)

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