SVerf,SL - Verfassung

Verfassung des Saarlandes (SVerf)
Landesrecht Saarland
Titel: Verfassung des Saarlandes (SVerf)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: SVerf
Gliederungs-Nr.: 100-1
Normtyp: Gesetz

Vom 15. Dezember 1947 (Amtsbl. S. 1077)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Juli 2016 (Amtsbl. I S. 710)

Redaktionelle InhaltsübersichtArtikel
  
Präambel 
  
I. Hauptteil 
Grundrechte und Grundpflichten 
  
1. Abschnitt 
Die Einzelperson1 - 21
  
2. Abschnitt 
Ehe und Familie22 - 25
  
3. Abschnitt 
Erziehung, Unterricht, Volksbildung, Kulturpflege, Sport26 - 34
  
4. Abschnitt 
Kirchen und Religionsgemeinschaften35 - 42
  
5. Abschnitt 
Wirtschafts- und Sozialordnung43 - 59
  
6. Abschnitt 
Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Tierschutz59a
  
II. Hauptteil 
Aufgaben und Aufbau des Staates 
  
1. Abschnitt 
Grundlagen60 - 62
  
2. Abschnitt 
Wahlen und Volksabstimmungen63 - 64
  
3. Abschnitt 
Organe des Volkswillens 
  
1. Kapitel 
Der Landtag65 - 85
  
2. Kapitel 
Die Landesregierung86 - 95
  
3. Kapitel 
Der Verfassungsgerichtshof96 - 97
  
4. Abschnitt 
Die Gesetzgebung98 - 104
  
5. Abschnitt 
Das Finanzwesen105 - 108
  
6. Abschnitt 
Rechtspflege109 - 111
  
7. Abschnitt 
Verwaltung und Beamte112 - 116
  
8. Abschnitt 
Kommunale Selbstverwaltung117 - 123
  
III. Hauptteil 
Schluss- und Übergangsbestimmungen129 - 133
  
Anhänge 
  
Französisch-Saarländische Steuer- und HaushaltssatzungAnhang
  
I.Teil Einklang zur Gesetzgebung 
  
Kapitel I. Zölle 
  
Kapitel II. Indirekte Steuern 
  
Kapitel III. Gesellschaftssteuern und Wertpapiersteuern 
  
Kapitel IV. Monopole 
  
Kapitel V. Steuern und Bereicherungen 
  
Kapitel VI. Unterscheidungsmaßnahmen 
  
II. Teil Haushaltsmaßnahmen 
  
III. Teil Doppelversteuerung 
  
Kapitel I. Einkommen- und Vermögenssteuer 
  
Kapitel II. Erbschaftssteuer 
  
Kapitel III. Indirekte Steuern -Verkehrssteuern- Stempelgebühren 
  
Kapitel IV. Gemeinsame Bestimmungen 
  
IV. Teil Gegenseitige Rechtshilfe der beiden Verwaltungen 
  
Kapitel I. Auskünfte betreffend die Steuerveranlagung 
  
Kapitel II. Erhebungen 
  
Kapitel III. Besondere Bestimmungen 
  
V. Teil Allgemeine Bestimmungen 
  
Kapitel I. Anwendungsbereich 
  
Kapitel II. Anwendungsbereich 
  
Abkommen über die Organisation des Justizwesens im SaarlandAnhang
  
Abschnitt I. Zuständigkeit und Organisation der Gerichtsbarkeit 
  
Abschnitt II. Verfahren 
  
Abschnitt III. Sonderbestimmungen 
  
Abschnitt IV. Schlussbestimmungen 

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