ThürGemHV,TH - Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung

Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden
(Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Referenz: 2020-3

Vom 26. Januar 1993 (GVBl. S. 181)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. April 2014 (GVBl. S. 150)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Haushaltsplan 
  
Inhalt des Haushaltsplans1
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen2
Vorbericht3
Gesamtplan4
Einzelpläne5
Stellenplan6
  
Zweiter Abschnitt 
Grundsätze für die Veranschlagung 
  
Allgemeine Grundsätze7
Sammelnachweise8
Verpflichtungsermächtigungen9
Investitionen10
Verfügungsmittel, Deckungsreserve11
Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen12
Durchlaufende Gelder, fremde Mittel13
Weitere Bestimmungen für einzelne Einnahmen und Ausgaben14
Erläuterungen15
  
Dritter Abschnitt 
Deckungsgrundsätze 
  
Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets16
Zweckbindung von Einnahmen17
Deckungsfähigkeit18
Übertragbarkeit19
  
Vierter Abschnitt 
Rücklagen 
  
Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen20
Anlegung von Rücklagen21
  
Fünfter Abschnitt 
Ausgleich des Haushalts 
  
Haushaltsausgleich22
Deckung von Fehlbeträgen23
  
Sechster Abschnitt 
Finanzplanung 
  
Finanzplanung und Investitionsprogramm24
  
Siebter Abschnitt 
Besondere Bestimmungen für die Haushaltswirtschaft 
  
Einziehung der Einnahmen25
Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben26
Ausgaben des Vermögenshaushalts27
Haushaltswirtschaftliche Sperre28
Berichtspflicht29
Vorschüsse, Verwahrgelder30
Vergabe von Aufträgen31
Stundung, Niederschlagung und Erlass32
Kleinbeträge33
Nachtragshaushaltsplan34
Haushaltssatzung für zwei Jahre35
Abweichendes Wirtschaftsjahr36
  
Achter Abschnitt 
Kassenanordnungen 
  
Kassenanordnungen37
Zahlungsanordnung38
Allgemeine Zahlungsanordnung39
Sachliche und rechnerische Feststellung40
Automatisiertes Verfahren41
  
Neunter Abschnitt 
Aufgaben und Organisation der Kasse 
  
Aufgaben der Kasse42
Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse43
Zahlstellen44
Handvorschüsse45
Weitere Kassengeschäfte46
  
Zehnter Abschnitt 
Zahlungsverkehr 
  
Allgemeines47
Schecks, Wechsel, Debitkarten und Kreditkarten48
Erfordernis der Kassenanordnung49
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung50
Einzahlungsquittung51
Verfahren bei zwangsweiser Einziehung52
Auszahlungen53
Lastschrifteinzugsverkehr54
Auszahlungsnachweise55
Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen 
außerhalb der eigenen Verwaltung56
  
Elfter Abschnitt 
Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände 
  
Verwaltung der Kassenmittel57
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln58
Verwahrung von Wertgegenständen59
Verwahrung von anderen Gegenständen60
  
Zwölfter Abschnitt 
Buchführung 
  
Erster Unterabschnitt 
Allgemeines 
  
Grundsätze für die Buchführung61
Form und Sicherung der Bücher62
Besorgung der Buchführung durch Stellen 
außerhalb der eigenen Verwaltung63
  
Zweiter Unterabschnitt 
Bücher für Einzahlungen und Auszahlungen 
  
Zeitliche und sachliche Buchung64
Zeitbuch65
Buchungstag66
Sachbuch67
Buchungen im Sachbuch68
Weitere Bücher69
Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen70
Belege71
  
Dritter Unterabschnitt 
Tagesabschluss, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluss 
  
Tagesabschluss72
Zwischenabschlüsse der Zeit- und Sachbücher73
Jahresabschluss74
  
Dreizehnter Abschnitt 
Nachweise über das Vermögen 
  
Bestandsverzeichnisse75
Nachweis von Anlagevermögen und Geldanlagen76
  
Vierzehnter Abschnitt 
Jahresrechnung 
  
Bestandteile der Jahresrechnung77
Kassenmäßiger Abschluss78
Haushaltsrechnung79
Rechnungsabgrenzung80
Anlagen zur Jahresrechnung81
Aufbewahrung der Jahresrechnung, der Bücher und Belege82
  
Fünfzehnter Abschnitt 
Sonderkassen 
  
Allgemeines83
Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung84
Sonderregelung für wirtschaftliche Unternehmen85
  
Sechzehnter Abschnitt 
Begriffs- und Schlussbestimmungen 
  
Schriftform86
Begriffsbestimmungen87
Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens88
Geltungsbereich88a
Gleichstellungsbestimmung88b
In-Kraft-Treten89

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