ThürSÜG,TH - Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz

Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürSÜG
Referenz: 12-3

Vom 17. März 2003 (GVBl. S. 185)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2014 (GVBl. S. 529)

Inhaltsverzeichnis§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes1
Betroffener Personenkreis2
Zuständigkeit3
Verschlusssachen4
Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse, Sicherheitshinweise5
Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person6
  
Zweiter Abschnitt 
Überprüfungsarten und Durchführungsmaßnahmen 
  
Arten der Sicherheitsüberprüfung7
Einfache Sicherheitsüberprüfung8
Erweiterte Sicherheitsüberprüfung9
Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen10
Datenerhebung11
Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten12
  
Dritter Abschnitt 
Verfahren 
  
Beginn der Sicherheitsüberprüfung und Angaben zur Sicherheitserklärung13
Abschluss der Sicherheitsüberprüfung14
Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit15
Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle16
Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung17
Aktualisierung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung18
  
Vierter Abschnitt 
Akten über die Sicherheitsüberprüfung, Datenverarbeitung 
  
Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte19
Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen20
Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten21
Übermittlung und Zweckbindung22
Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten23
Auskunft, Akteneinsicht24
  
Fünfter Abschnitt 
Sonderregelungen bei Sicherheitsüberprüfungen für nicht öffentliche Stellen 
  
Anwendungsbereich25
Zuständigkeit26
Sicherheitserklärung, Sicherheitsakte27
Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserheblicher Erkenntnisse28
Aktualisierung der Sicherheitserklärung29
Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten30
Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten31
  
Sechster Abschnitt 
Reisebeschränkungen und Schlussbestimmungen 
  
Reisebeschränkungen32
Ermächtigung zur Rechtsverordnung33
Allgemeine Verwaltungsvorschriften34
Strafvorschriften35
Übergangsbestimmungen36
Gleichstellungsbestimmung37
Einschränkung von Grundrechten38
Inkrafttreten39

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