ThürLWO,TH - Thüringer Landeswahlordnung

Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürLWO
Gliederungs-Nr.: 111-3-1
Normtyp: Gesetz

Vom 12. Juli 1994 (GVBl. S. 817)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. September 2015 (GVBl. S. 131)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Wahlorgane 
  
Landeswahlleiter1
Kreiswahlleiter2
Bildung der Wahlausschüsse3
Tätigkeit der Wahlausschüsse4
Wahlvorsteher und Wahlvorstand5
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand6
Beweglicher Wahlvorstand7
Ehrenämter8
Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld, Aufwandsentschädigung des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters9
Geldbußen10
  
Zweiter Abschnitt 
Vorbereitung der Wahl 
  
Erster Unterabschnitt 
Wahlbezirke 
  
Allgemeine Wahlbezirke11
Sonderwahlbezirke12
  
Zweiter Unterabschnitt 
Wählerverzeichnis 
  
Führung des Wählerverzeichnisses13
Eintragung der Wahlberechtigten14
Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis15
Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag16
Benachrichtigung der Wahlberechtigten17
Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen18
Auslegung des Wählerverzeichnisses19
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde20
Berichtigung des Wählerverzeichnisses21
Abschluss des Wählerverzeichnisses22
  
Dritter Unterabschnitt 
Wahlscheine 
  
Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen23
Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines24
Wahlscheinanträge25
Erteilung von Wahlscheinen26
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen27
Vermerk im Wählerverzeichnis28
Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheins und Beschwerde29
  
Vierter Unterabschnitt 
Wahlvorschläge, Stimmzettel 
  
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen30
Beteiligungsanzeige der in § 20 Abs. 2 des Gesetzes genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln31
Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge32
Vorprüfung der Wahlkreisvorschläge durch den Kreiswahlleiter33
Zulassung der Wahlkreisvorschläge34
Beschwerde gegen Entscheidung des Wahlkreisausschusses35
Bekanntmachung der Wahlkreisvorschläge36
Inhalt und Form der Landeslisten37
Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter38
Zulassung der Landeslisten39
Bekanntmachung der Landeslisten40
Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl 41
  
Fünfter Unterabschnitt 
Wahlräume, Wahlzeit 
  
Wahlräume42
Wahlzeit43
Wahlbekanntmachung der Gemeinde44
  
Dritter Abschnitt 
Wahlhandlung 
  
Erster Unterabschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Ausstattung des Wahlvorstands45
Wahlkabinen46
Wahlurnen47
Wahltisch48
Eröffnung der Wahlhandlung49
Öffentlichkeit50
Ordnung im Wahlraum51
Stimmabgabe52
Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler53
(weggefallen)54
Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheins55
Schluss der Wahlhandlung56
  
Zweiter Unterabschnitt 
Besondere Regelungen 
  
Wahl in Sonderwahlbezirken mit Wahlschein57
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen mit Wahlschein58
Stimmabgabe in Klöstern mit Wahlschein59
Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten mit Wahlschein60
Briefwahl61
  
Vierter Abschnitt 
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses 
  
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk62
Zählung der Wähler63
Zählung der Stimmen64
Bekanntgabe des Wahlergebnisses65
Schnellmeldung, vorläufige Wahlergebnisse66
Wahlniederschrift67
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen68
Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses69
Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses70
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis71
Ermittlung und Feststellung des Landesstimmenergebnisses im Wahlgebiet72
Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse73
Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber74
Überprüfung der Wahl durch den Landeswahlleiter75
  
Fünfter Abschnitt 
Nachwahl, Wiederholungswahl, Berufung von Listennachfolgern 
  
Nachwahl76
Wiederholungswahl77
Berufung von Listennachfolgern78
Ersatzwahl79
  
Sechster Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Wahlstatistische Auszählungen80
Öffentliche Bekanntmachungen81
Zustellungen82
Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken83
Sicherung der Wahlunterlagen84
Vernichtung von Wahlunterlagen85
Zusammentreffen mit anderen Wahlen86
Gleichstellungsbestimmung87
In-Kraft-Treten88
  
 Anlagen
  
WahlbenachrichtigungAnlage 1
WahlscheinantragAnlage 2
Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von WahlscheinenAnlage 3
Beurkundung des Abschlusses des WählerverzeichnissesAnlage 4
WahlscheinAnlage 5
Stimmzettelumschlag für die BriefwahlAnlage 6
WahlbriefumschlagAnlage 7
Merkblatt zur BriefwahlAnlage 8
WahlkreisvorschlagAnlage 9
Erklärung zur Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit/ Amt für Nationale Sicherheit der ehem. DDR gemäß § 73 des Thüringer LandeswahlgesetzesAnlage 10
Antrag auf Eintragung in das WählerverzeichnisAnlage 10a
Antrag auf Anerkennung der Wählbarkeit in den Thüringer LandtagAnlage 10b
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Wahlkreisvorschlag)Anlage 11
Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur ParteimitgliedschaftAnlage 12
Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl zum 3. Thüringer LandtagAnlage 13
Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung des WahlkreisbewerbersAnlage 14
Versicherung an Eides StattAnlage 15
Niederschrift über die Sitzung des Wahlkreisausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten WahlkreisvorschlägeAnlage 16
LandeslisteAnlage 17
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Landesliste)Anlage 18
Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur ParteimitgliedschaftAnlage 19
Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerber für die LandeslisteAnlage 20
Versicherung an Eides StattAnlage 21
StimmzettelAnlage 22
WahlbekanntmachungAnlage 23
Schnellmeldung über das Ergebnis der Wahl zum Thüringer Landtag am 15. Oktober 1994Anlage 24
Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk bei der Wahl zum ... Thüringer LandtagAnlage 25
Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Thüringer LandtagAnlage 26
Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum ... Thüringer LandtagAnlage 27
Niederschrift über die Sitzung des Wahlkreisausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis der Wahl zum Thüringer Landtag am 16. Oktober 1994Anlage 28
Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis der Wahl zum Thüringer Landtag am 16. Oktober 1994Anlage 29
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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