ThürKHG,TH - Thüringer Krankenhausgesetz

Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürKHG
Referenz: 2126-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 30. April 2003 (GVBl. S. 262)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Februar 2014 (GVBl. S. 4)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Zweck des Gesetzes1
Krankenhausversorgung als öffentliche Aufgabe2
Geltungsbereich3
  
Zweiter Abschnitt 
Krankenhausplanung 
  
Krankenhausplan4
Krankenhausplanungsausschuss5
Weitere Beteiligung6
Sicherung der Krankenhausplanung7
  
Dritter Abschnitt 
Öffentliche Finanzierung der Krankenhäuser 
  
Aufbringung der Finanzierungsmittel8
Grundsätze der Förderung9
Einzelförderung10
Investitionsprogramm11
Pauschale Förderung12
Nutzungs-, Anlauf-, Darlehnslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und Umstellungsförderung13
Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen14
Widerruf von Förderbescheiden15
Rückerstattung von Fördermitteln16
  
Vierter Abschnitt 
Aufgaben und Pflichten der Krankenhäuser 
  
Leistungen des Krankenhauses17
Aufnahme und Behandlung von Notfallpatienten18
Notfallversorgung, Brand- und Katastrophenschutz18a
Pflege und Betreuung der Patienten19
Sozialdienst, Seelsorge und Gesundheitsförderung19a
Patientenfürsprecher19b
Kind im Krankenhaus20
Belange von Menschen mit Behinderung20a
Arzneimittelkommission21
Transplantationsbeauftragter22
Qualitätssicherung23
Umwelt und Krankenhaus24
Verpflichtung zur Weiterbildung von Ärzten24a
Zusammenarbeit der Krankenhäuser25
Zuweisung gegen Entgelt25a
Rechtsaufsicht26
  
Fünfter Abschnitt 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Schutz der Persönlichkeit und Datenschutz27
Datenverarbeitung für Forschungszwecke außerhalb des Krankenhauses27a
Datenverarbeitung im Auftrag27b
Innere Struktur und Organisation des Krankenhauses28
Abgaben aus Liquidationserlösen28a
Rechtsformen kommunaler Krankenhäuser29
Jahresabschlussprüfung30
Ausbildung von Ärzten, Pflegekräften und sonstigem Personal des Gesundheitswesens31
  
Sechster Abschnitt 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Mitteilungs-, Genehmigungs- und Behandlungspflichten31a
Ordnungswidrigkeiten31b
  
Siebenter Abschnitt 
Zuständigkeiten und In-Kraft-Treten 
  
Zuständigkeiten32
Gleichstellungsbestimmung33
(In-Kraft-Treten)34

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