Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)

Vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 3. August 2023 (GVBl. S. 264)

Aufgrund des § 40 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 530), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Oktober 2008 (GVBl. S. 353), verordnet das Innenministerium:

Inhaltsübersicht	§§

Erster Abschnitt
Wahlorgane

Wahlleiter und Wahlausschuss	1
Wahlvorsteher und Wahlvorstand	2
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand	3

Zweiter Abschnitt
Vorbereitung der Wahl

Stimmbezirke	4
Führung und Form des Wählerverzeichnisses	5
Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis, Zuständigkeiten	6
Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag	7
Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen	8
Einsicht in das Wählerverzeichnis	9
Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis	10
Berichtigung und Abschluss des Wählerverzeichnisses	11
Benachrichtigung der Wahlberechtigten	12
Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins	13
Wahlscheinantrag	14
Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen	15
Vermerk im Wählerverzeichnis	16
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen	17
Inhalt und Form der Wahlvorschläge	18
Prüfung der Wahlvorschläge	19
Unterstützungsunterschriften	20
Zurücknahme	21
Zulassung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen	22
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen	23
Tod oder Verlust der Wählbarkeit eines Bewerbers nach Zulassung des Wahlvorschlags	24
Stimmzettel	25
Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge	26
Wahlbekanntmachung	27
Wahlraum, Wahlkabinen	28
Wahlurne, Wahltisch	29
Ausstattung des Wahlvorstands	30

Dritter Abschnitt
Wahlhandlung

Eröffnung der Wahlhandlung	31
Öffentlichkeit der Wahl und Ordnung im Wahlraum	32
Stimmabgabe	33
Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler	34
Schluss der Wahlhandlung	35
Durchführung der Briefwahl	36

Vierter Abschnitt
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses

Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses	37
Zählung der Wähler	38
Zählung der Stimmen bei Verhältniswahl	39
Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl	40
Zählung der Stimmen bei der Wahl der Bürgermeister, der Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeister, des Landrats	41
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Wahlvorstand	42
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Briefwahlvorstand	43
Schnellmeldung	44
Wahlniederschrift	45
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen	46
Feststellung des Wahlergebnisses	47
Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses	48
Stichwahl	48a
Vernichtung der Wahlunterlagen	49
Ortsübliche öffentliche Bekanntmachungen	50
Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden	51

Fünfter Abschnitt
Kosten der Wahlen

Kosten der Wahlen	52

Sechster Abschnitt
Verbindung der Kommunalwahlen mit anderen Wahlen

Verbindung mit Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen	53

Siebter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Anlagen	54
Übergangsbestimmungen	55
Gleichstellungsbestimmung	56
Inkrafttreten, Außerkrafttreten	57

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