ThürKWO 1994,TH - KommunalWO

Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)
Normgeber: Thüringen

Amtliche Abkürzung: ThürKWO
Referenz: 2021-2

Vom 3. Februar 1994 (GVBl. S. 93)

Außer Kraft am 7. März 2009 durch § 55 Absatz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Wahlen der Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister und Ortsbürgermeister (Gemeindewahlen) 
  
Erster Abschnitt 
Wahlberechtigte und Wahlorgane 
  
Wahlberechtigung für Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaften1
Stellvertreter des Gemeindewahlleiters2
Gemeindewahlausschuss3
Wahlvorsteher und Wahlvorstand4
  
Zweiter Abschnitt 
Vorbereitung der Wahl 
  
Wahlen des Ortsbürgermeisters5
Stimmbezirke6
Aufstellung und Form des Wählerverzeichnisses7
Auslegung des Wählerverzeichnisses8
Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis9
Änderung des Wählerverzeichnisses10
Abschluss des Wählerverzeichnisses11
Benachrichtigung der Wahlberechtigten12
Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins13
Wahlscheinantrag14
Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen15
Vermerk im Wählerverzeichnis16
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen17
Inhalt und Form der Wahlvorschläge18
Prüfung der Wahlvorschläge19
Unterstützungsunterschriften20
Zurücknahme21
Zulassung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen22
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen23
Tod eines Bewerbers für die Wahl zum Bürgermeister oder Ortsbürgermeister24
Stimmzettel25
Wahlumschläge, Wahlbriefumschläge26
Wahlbekanntmachung27
Wahlraum, Wahlzellen28
Wahlurne, Wahltisch29
  
Dritter Abschnitt 
Wahlhandlung 
  
Ausstattung des Wahlvorstands30
Eröffnung der Wahlhandlung31
Öffentlichkeit der Wahl und Ordnung im Wahlraum32
Stimmabgabe bei Verhältniswahl33
Stimmabgabe bei Mehrheitswahl34
Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler35
Schluss der Wahlhandlung36
Durchführung der Briefwahl37
  
Vierter Abschnitt 
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses 
  
Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses38
Zählung der Wähler39
Zählung der Stimmen bei Verhältniswahl40
Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl41
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Wahlvorstand42
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Briefwahlvorstand43
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch einen anderen Wahlvorstand44
Schnellmeldung45
Wahlniederschrift46
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen47
Feststellung des Wahlergebnisses48
Stichwahl, Wiederholungswahl49
Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses50
Vernichtung der Wahlunterlagen51
Ortsübliche öffentliche Bekanntmachungen52
Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden53
  
Zweiter Teil 
Wahlen der Kreistagsmitglieder und des Landrats (Landkreiswahlen) 
  
Landkreiswahlen54
  
Dritter Teil 
Verbindung der Kommunalwahlen mit anderen Wahlen 
  
Verbindung mit Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen55
  
Vierter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Amtshilfe56
Anlagen57
In-Kraft-Treten58
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 55 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65)

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