Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)

Vom 3. Februar 1994 (GVBl. S. 93)

Außer Kraft am 7. März 2009 durch § 55 Absatz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65) ⁽¹⁾

Inhaltsübersicht	§§

Erster Teil
Wahlen der Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister und Ortsbürgermeister (Gemeindewahlen)

Erster Abschnitt
Wahlberechtigte und Wahlorgane

Wahlberechtigung für Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaften	1
Stellvertreter des Gemeindewahlleiters	2
Gemeindewahlausschuss	3
Wahlvorsteher und Wahlvorstand	4

Zweiter Abschnitt
Vorbereitung der Wahl

Wahlen des Ortsbürgermeisters	5
Stimmbezirke	6
Aufstellung und Form des Wählerverzeichnisses	7
Auslegung des Wählerverzeichnisses	8
Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis	9
Änderung des Wählerverzeichnisses	10
Abschluss des Wählerverzeichnisses	11
Benachrichtigung der Wahlberechtigten	12
Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins	13
Wahlscheinantrag	14
Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen	15
Vermerk im Wählerverzeichnis	16
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen	17
Inhalt und Form der Wahlvorschläge	18
Prüfung der Wahlvorschläge	19
Unterstützungsunterschriften	20
Zurücknahme	21
Zulassung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen	22
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen	23
Tod eines Bewerbers für die Wahl zum Bürgermeister oder Ortsbürgermeister	24
Stimmzettel	25
Wahlumschläge, Wahlbriefumschläge	26
Wahlbekanntmachung	27
Wahlraum, Wahlzellen	28
Wahlurne, Wahltisch	29

Dritter Abschnitt
Wahlhandlung

Ausstattung des Wahlvorstands	30
Eröffnung der Wahlhandlung	31
Öffentlichkeit der Wahl und Ordnung im Wahlraum	32
Stimmabgabe bei Verhältniswahl	33
Stimmabgabe bei Mehrheitswahl	34
Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler	35
Schluss der Wahlhandlung	36
Durchführung der Briefwahl	37

Vierter Abschnitt
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses

Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses	38
Zählung der Wähler	39
Zählung der Stimmen bei Verhältniswahl	40
Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl	41
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Wahlvorstand	42
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Briefwahlvorstand	43
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch einen anderen Wahlvorstand	44
Schnellmeldung	45
Wahlniederschrift	46
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen	47
Feststellung des Wahlergebnisses	48
Stichwahl, Wiederholungswahl	49
Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses	50
Vernichtung der Wahlunterlagen	51
Ortsübliche öffentliche Bekanntmachungen	52
Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden	53

Zweiter Teil
Wahlen der Kreistagsmitglieder und des Landrats (Landkreiswahlen)

Landkreiswahlen	54

Dritter Teil
Verbindung der Kommunalwahlen mit anderen Wahlen

Verbindung mit Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen	55

Vierter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Amtshilfe	56
Anlagen	57
In-Kraft-Treten	58

(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 55 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65)

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