ThürHeilBG,TH - Thüringer Heilberufegesetz

Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürHeilBG
Gliederungs-Nr.: 2120-2
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar 2002 (GVBl. S. 125)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2016 (GVBl. S. 229)

Der Thüringer Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt 
Die Kammern 
  
Kammern für Heilberufe1
Mitglieder der Kammern2
Vorübergehende Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Europarecht3
Untergliederung der Kammern4
Aufgaben der Kammern5
Auskunft5a
Versorgungswerke5b
Zuständigkeit der Landesapothekerkammer nach der Apothekenbetriebsverordnung6
Informationsrecht der Berufsangehörigen aus EG-Mitgliedsländern7
Gebühren8
Zusammenarbeit mit Behörden9
Beiträge10
Ordnungsgeld11
Zwangsvollstreckung12
  
Zweiter Abschnitt 
Die Organe der Kammern 
  
Kammerversammlung und Vorstand13
Bildung der Kammerversammlung14
Aufgaben der Kammerversammlung15
Zusammensetzung und Aufgaben des Vorstands16
Vertretung der Kammern17
  
Dritter Abschnitt 
Ethik-Kommissionen 
  
Errichtung17a
Aufgaben17b
Zusammensetzung17c
Amtsausübung17d
Sitzungen der Ethik-Kommission17e
Satzung der Ethik-Kommission17f
Ethik-Kommission an der Friedrich-Schiller-Universität Jena17g
  
Vierter Abschnitt 
Lebendspendekommission 
  
Errichtung und Zusammensetzung17h
Verfahren17i
Gebühren17j
  
Fünfter Abschnitt 
Die Aufsicht 
  
Aufsicht über die Kammern18
Aufsicht über die Versorgungswerke19
  
Sechster Abschnitt 
Die Berufsausübung 
  
Grundsatz20
Berufspflichten21
Berufsordnung22
Wesentliche Bestimmungen der Berufsordnung23
  
Siebenter Abschnitt 
Die Weiterbildung 
  
Erster Unterabschnitt 
Gemeinsame Vorschriften 
  
Bezeichnungen24
Bestimmung der Bezeichnungen25
Führen von Bezeichnungen26
Inhalt und Dauer der Weiterbildung27
Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten28
Ermächtigungs- und Zulassungsverfahren29
Verbundermächtigung29a
Anerkennungsverfahren30
Europäischer Berufsausweis30a
Rücknahme der Anerkennung31
Vorwarnmechanismus31a
Tätigkeit in dem Gebiet, Teilgebiet oder der Zusatzbezeichnung32
Weiterbildungsordnung33
Weitergeltung von Anerkennungen34
  
Zweiter Unterabschnitt 
Die Weiterbildung der Ärzte 
  
Bezeichnungen35
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten36
Geltung von Anerkennungen anderer Ärztekammern37
  
  
Dritter Unterabschnitt 
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin 
  
Grundsätze der Ausbildung, Anerkennung37a
(weggefallen)37b
(weggefallen)37c
(weggefallen)37d
  
Vierter Unterabschnitt 
Die Weiterbildung der Zahnärzte 
  
Bezeichnungen38
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten39
Geltung von Anerkennungen anderer Zahnärztekammern40
  
Fünfter Unterabschnitt 
Die Weiterbildung der Tierärzte 
  
Bezeichnungen41
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten42
Geltung von Anerkennungen anderer Tierärztekammern43
  
Sechster Unterabschnitt 
Die Weiterbildung der Apotheker 
  
Bezeichnungen44
Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten45
Geltung von Anerkennungen anderer Apothekerkammern46
  
  
Achter Abschnitt 
Rügerecht 
  
Rüge46a
  
Neunter Abschnitt 
Die Berufsgerichtsbarkeit 
  
Anwendungsbereich47
Berufsgerichtliche Maßnahmen48
Berufsgerichte49
Besetzung50
Ernennung der Mitglieder, Ende des Amtes51
Ablehnungsgründe52
Heranziehung der Mitglieder53
Örtliche Zuständigkeit54
Ermittlungsverfahren55
Durchführung der Ermittlungen56
Einstellung des Ermittlungsverfahrens57
Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens58
Verteidigung des Beschuldigten59
Vertretung des Kammervorstands60
Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens61
Verfahren bei Eröffnung62
Hauptverhandlung63
Vorläufige Einstellung64
Entscheidung ohne Hauptverhandlung65
Verhandlung in Abwesenheit66
Öffentlichkeit67
Gang der Verhandlung68
Urteil69
Berufung70
Berufungsverfahren71
Berufungsentscheidung72
Zurückverweisung, Nachtragsanschuldigung73
Beschwerde74
Wiederaufnahme75
Kosten76
Nachträgliche Kostenentscheidung77
Gebührenerhebung bei Ermittlungen nach § 55 Abs. 378
Anwendung von § 469 der Strafprozessordnung79
Kostenfestsetzung80
Rechtskraft81
Einziehung von Geldbußen, Gebühren und baren Auslagen82
Anwendung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozessordnung83
Kostentragung84
  
Zehnter Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
Anwendung des Gesetzes85
Übergangsregelung für Ethik-Kommissionen86
(weggefallen)86a
Übergangsbestimmung86b
Gleichstellungsbestimmung87
(In-Kraft-Treten)88

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