ThürKGG,TH - Thüringer Kommunalgemeinschaftsarbeitsgesetz

Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürKGG
Referenz: 2020-2

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. S. 290)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 23. Juli 2013 (GVBl. S. 194)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Rechtsformen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit2
Voraussetzungen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit3
  
Zweiter Teil 
Kommunale Arbeitsgemeinschaften 
  
Einfache Arbeitsgemeinschaften4
Besondere Arbeitsgemeinschaften5
Aufhebung und Kündigung besonderer Arbeitsgemeinschaften6
  
Dritter Teil 
Zweckvereinbarungen 
  
Beteiligte und Aufgaben7
Übergang der Befugnisse8
Inhalt9
Satzungs- und Verordnungsrecht10
Anzeige und Genehmigung11
Amtliche Bekanntmachung und Wirksamwerden12
Anhörung, Aufhebung und Kündigung13
Wegfall von Beteiligten14
Pflichtvereinbarung15
  
Vierter Teil 
Zweckverbände 
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen für Zweckverbände 
  
Beteiligte und Aufgaben16
Bildung des Zweckverbandes; Inhalt der Verbandssatzung17
Genehmigung der Verbandssatzung18
Amtliche Bekanntmachung der Verbandssatzung; 
Zeitpunkt des Entstehens des Zweckverbandes19
Übergang von Aufgaben und Befugnissen; 
Satzungs- und Verordnungsrecht20
Dienstherreneigenschaft21
Amtliche Bekanntmachung von Satzungen und 
Verordnungen des Zweckverbands22
Anzuwendende Vorschriften23
Ausgleich24
Pflichtverband25
  
2. Abschnitt 
Verfassung und Verwaltung 
  
Organe26
Verbraucherbeiräte26a
Rechtsstellung des Verbandsvorsitzenden und 
der übrigen Verbandsräte27
Zusammensetzung der Verbandsversammlung28
Einberufung der Verbandsversammlung29
Beschlüsse und Wahlen in der Verbandsversammlung30
Zuständigkeit der Verbandsversammlung31
Wahl des Verbandsvorsitzenden32
Zuständigkeit des Verbandsvorsitzenden33
Form der Vertretung nach außen34
Geschäftsstelle und Geschäftsleiter35
  
3. Abschnitt 
Verbandswirtschaft 
  
Anzuwendende Vorschriften36
Deckung des Finanzbedarfs37
  
4. Abschnitt 
Änderung der Verbandssatzung und Auflösung 
  
Änderung der Verbandssatzung, Kündigung aus wichtigem Grund38
Wegfall von Verbandsmitgliedern39
Auflösung40
Abwicklung41
Genehmigung, Anzeige und Bekanntmachung42
  
Fünfter Teil 
Gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts 
  
Entstehung43
Vorschriften für die gemeinsame kommunale Anstalt44
  
Sechster Teil 
Aufsicht 
  
1. Abschnitt 
Aufsicht 
  
Grundsatz45
Aufsichtsbehörden46
  
2. Abschnitt 
Schlichtung von Streitigkeiten 
  
Schlichtung von Streitigkeiten47
Gleichstellungsbestimmung48
Übergangsvorschrift49
In-Kraft-Treten50

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