ThürKWG,TH - Thüringer Kommunalwahlgesetz

Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürKWG
Gliederungs-Nr.: 2021-1
Normtyp: Gesetz

Vom 16. August 1993 (GVBl. S. 530)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 181)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Wahlen der Gemeinderatsmitglieder und des Bürgermeisters (Gemeindewahlen) 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Wahlberechtigung1
Ausschluss vom Wahlrecht2
Ausübung des Wahlrechts3
Wahlgebiet, Wahlleiter, Wahlausschuss4
Stimmbezirke, Wahlvorsteher, Wahlvorstand, Briefwahlvorstand5
Wählerverzeichnis6
Wahlschein, Briefwahl7
Wahltermin8
Wahlhandlung, Feststellung des Wahlergebnisses9
Unzulässige Beeinflussung, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen, Wahlgeheimnis10
Amtliche Wahldrucksachen11
  
Zweiter Abschnitt 
Wahl der Gemeinderatsmitglieder 
  
Wählbarkeit für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds12
Wahlrechtsgrundsätze, Amtszeit, Neuwahl13
Wahlvorschläge14
Aufstellung der Bewerber15
Beauftragte für die Wahlvorschläge16
Einreichung der Wahlvorschläge17
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge18
Mehrheitswahl19
Verhältniswahl20
Zurückweisung von Wahlbriefen21
Verteilung der Sitze bei Verhältniswahl22
Nachrücker23
  
Dritter Abschnitt 
Wahl der Bürgermeister, Ortschafts- und Ortsteilbürgermeister 
  
Wahl des Bürgermeisters24
Amtszeit des Bürgermeisters25
Wahl und Amtszeit des Ortschafts- und Ortsteilbürgermeisters26
  
Zweiter Teil 
Wahlen der Kreistagsmitglieder und des Landrats (Landkreiswahlen) 
  
Wahl der Kreistagsmitglieder27
Wahl und Amtszeit des Landrats28
  
Dritter Teil 
Gemeinsame Bestimmungen für Gemeinde- und Landkreiswahlen 
  
Annahme der Wahl29
Amtsantrittshindernisse, Verlust des Amtes30
Wahlanfechtung31
Wahlprüfung32
Rechtsweg, Nachwahl, Neuwahl, Wiederholungswahl33
  
Vierter Teil 
Kosten, Wahlstatistik, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Kosten der Wahlen34
Freistellungs- und Erstattungsanspruch35
Wahlstatistik36
Feststellung der Einwohnerzahl; Fristen und Termine37
Ordnungswidrigkeiten38
Einschränkung von Grundrechten39
Ausführungsvorschriften40
Schriftform40a
Gleichstellungsbestimmung41
Übergangsregelungen41a
Inkrafttreten, Außerkrafttreten42

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