ThürHhG 2016/2017,TH - Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 - ThürHhG 2016/2017)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 - ThürHhG 2016/2017)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürHhG 2016/2017
Gliederungs-Nr.: 630-11
Normtyp: Gesetz

Vom 21. Dezember 2015 (GVBl. S. 218)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Feststellung des Landeshaushaltsplans1
Kreditermächtigungen2
Deckungsfähigkeit3
Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich4
Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6
Personalwirtschaftliche Regelungen7
Leerstellen, Abordnungen8
Sperren9
Besondere Buchungsbestimmungen10
Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen11
Besserstellungsverbot12
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen13
Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen14
Gleichstellungsbestimmung15
Fortgeltung16
Inkrafttreten17
Landeshaushaltsplan 2016/2017Anlage

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