ThürBKG,TH - Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürBKG
Gliederungs-Nr.: 2131-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 5. Februar 2008 (GVBl. S. 22)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Juni 2014 (GVBl. S. 159)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger, Landesbeirat 
  
Zweck und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe3
Gegenseitige Hilfe4
Brandschutzverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen5
Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz6
Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz7
Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz8
  
Zweiter Abschnitt 
Brandschutz und Allgemeine Hilfe 
  
Erster Unterabschnitt 
Feuerwehren im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe 
  
Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren9
Aufstellung der Gemeindefeuerwehren10
Jugendfeuerwehren11
Hauptamtliche Feuerwehrangehörige12
Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen13
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen14
Zusätzliche Altersversorgung14a
Leitung der Gemeindefeuerwehr15
Führungs- und Fachkräfte des Landkreises16
Werkfeuerwehr17
  
Zweiter Unterabschnitt 
Andere Hilfsorganisationen in der Allgemeinen Hilfe 
  
Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen18
Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen19
  
Dritter Unterabschnitt 
Vorbeugender Gefahrenschutz 
  
Zuständigkeiten20
Gefahrenverhütungsschau21
Brandsicherheitswache22
  
Vierter Unterabschnitt 
Einsatzleitung 
  
Gesamteinsatzleitung23
Einsatzleitung24
  
Dritter Abschnitt 
Katastrophenschutz 
  
Erster Unterabschnitt 
Organisation des Katastrophenschutzes 
  
Begriff der Katastrophe25
Katastrophenschutzbehörden26
Zuständigkeiten27
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes28
Helfer im Katastrophenschutz, Rechtsstellung29
  
Zweiter Unterabschnitt 
Maßnahmen im Katastrophenschutz 
  
Befugnisse30
Vorbereitende Maßnahmen31
Katastrophenschutzübungen32
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen33
Feststellung und Bekanntgabe des Katastrophenfalls34
Einsatzleitung35
  
Vierter Abschnitt 
Gesundheitsbereich 
  
Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich36
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe37
  
Fünfter Abschnitt 
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung 
  
Verhütung von Gefahren38
Gefahrenmeldung39
Hilfeleistungspflichten40
Vorsorgepflichten der Eigentümer, Besitzer und Betreiber baulicher Anlagen mit erhöhtem Gefahrenpotential41
Duldungspflichten der Eigentümer und Besitzer von Grundstücken42
Entschädigung43
  
Sechster Abschnitt 
Kosten 
  
Kostentragung, Zuwendungen des Landes44
Katastrophenschutzfonds45
Feuerschutzsteuer46
Kosten der privaten Hilfsorganisationen und der anderen privaten Organisationen, Zuwendungen des Landes47
Kostenersatz48
  
Siebenter Abschnitt 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Aus- und Fortbildungseinrichtungen49
Ordnungswidrigkeiten50
Übungen an Sonn- und Feiertagen51
Einschränkung von Grundrechten52
Aufsicht53
Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische Dienststellen53a
Verkehrsregelung durch die Feuerwehr53b
  
Achter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ermächtigungen54
Zuständigkeit anderer Stellen55
Übergangsbestimmung56
Gleichstellungsbestimmung57
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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